Kommentar Drohendes TTIP light

Genmais bleibt Genmais

Viele Menschen wollen lieber ein schlechtes Wirtschaftsabkommen mit Trump als einen Handelskrieg. Doch TTIP light ist nicht die Lösung.

Eine Schubkarremit einem Schild Stop TTIP

Mit vielen fantasievollen Aktionen haben schon Millionen Menschen gegen TTIP protestiert Foto: dpa

Totgesagte leben länger. Das gilt auch für das transatlantische Handelsabkommen TTIP, gegen das Millionen Menschen auf den Straßen Europa demonstriert haben. Der umstrittene Wirtschaftspakt ist an diesem Protest und dem Unwillen oder der Unfähigkeit der damaligen VerhandlungspartnerInnen von EU und USA gescheitert. Jetzt möchte die Bundesregierung TTIP in einer abgespeckten Variante wiederbeleben, um den Handelsstreit zwischen EU und USA zu schlichten. Das wird leider auch bei etlichen früheren TTIP-SkeptikerInnen auf Zustimmung stoßen.

So manche und mancher wird sich nach der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump gefragt haben, ob der Protest gegen TTIP überhaupt richtig war. Der brachiale Kurs des Präsidenten im europäisch-amerikanischen Handelsstreit über Stahl- und Aluminiumimporte nährt solche Zweifel. Lieber ein unschönes Abkommen als gar keines, denken viel nun.

Denn was, wenn der Konflikt sich zu einer Weltwirtschaftskrise auswächst? Dass die Grünen mit Hinweis auf Trump grundsätzlich über ihre Position zu Freihandelsabkommen nachdenken wollen, zeigt das Dilemma. Die früheren AktivistInnen gegen TTIP stehen in den Startlöchern, um Proteste gegen eine mögliche Light-Variante in Gang zu setzen. Sie werden es schwer haben.

Denn: Auch wenn der Protektionismus des amerikanischen Präsidenten sehr beunruhigend ist, ein Abkommen wie TTIP ist trotzdem die falsche Lösung. Auch nicht in abgespeckter Form ohne Schiedsgerichte und andere Privilegien für Großunternehmen.

Donald Trump ändert nichts an den Gründen, warum TTIP der falsche Weg ist. Niedrige Zölle auf Stahl und Aluminium für Exporte in die USA als Gegenleistung für Genmais oder mit Hormonen behandeltes Fleisch für Importe in die EU – das ist ein ganz schlechter Tausch. Ein Handelsabkommen, das den Verbraucherschutz aushebelt und eine unökologische und ausbeuterische Wirtschaft stärkt, wird nicht dadurch besser, dass es Donald Trump abgetrotzt wird.

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