Proteste der Gelbwesten

Angriffe auf Medien in Frankreich

Bei den französischen Gelbwesten-Protesten wurden soziale Netzwerke und Journalisten attackiert. Auf Twitter kursieren Fotos verletzter Reporter.

Polizisten in Paris

Kriegsszenen in Paris: Polizei geht gegen Gelbwesten vor Foto: dpa

BERLIN taz | Bei den Protesten der Gelbwesten-Bewegung am Samstag in Frankreich gab es offenbar zahlreiche Übergriffe auf JournalistInnen. Wie der in Berlin ansässige Fotograf Björn Kietzmann per Twitter mitteilte, sei er bedroht und gezielt mit Steinen beworfen worden, als er in Paris die Ausschreitungen fotografieren wollte. Zudem habe er Kollegen gesehen, die geschlagen wurden. Ähnliche Situationen hatten etwa der Journalist Yann Foreix vom Parisien sowie der Radioreporter Boris Kharlamoff erlebt. Beide veröffentlichten Fotos von ihren Verletzungen. Offenbar waren sie von Gummigeschossen getroffen worden. Unklar ist, wer hinter den Angriffen steckt. Auch der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen lagen bei Redaktionsschluss keine weiteren Informationen von Reportern vor, die in Frankreich über die Demonstrationen der Gelbwesten berichtet hatten.

Nach den erneuten Ausschreitungen am Wochenende sucht der französische Staatspräsident Emmanuel Macron nach Lösungen, um eine schwere und dauerhafte politische Krise zu lösen. Bereits am Montag sprach er mit Vertretern aus der Wirtschaft im Élyséepalast. Unternehmer fürchten nach den Krawallen um Einnahmen und Aufträge. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire warnte davor, dass die Proteste ausländische Investoren verschrecken könnten. „Ich sehe die Auswirkungen, die das auf Ausländer hat, offensichtlich ist das nicht gut für die Attraktivität unseres Landes“, sagte der Minister dem Sender RTL. Auch Gewerkschaftsvertreter lud der Präsident in seinen Amtssitz ein, sowie Arbeitgeberverbände und führende Politiker der Nationalversammlung und des Senats. Macrons Dilemma: Wie soll Frankreich auf die Bewegung der Gelbwesten reagieren? Der Präsident setzt auf Vorschläge aus der ganzen Republik. Am Montagabend wollte sich Macron an die Bevölkerung wenden und eine Erklärung zur Lage abgeben.

Mehr als 100.000 Menschen sind am Samstag auf die Straße gegangen, rund 10.000 davon demonstrierten in der Hauptstadt Paris. Ihre Wut richtet sich nicht nur gegen die hohen Energie- und Treibstoffpreise, sie fordern mehr Steuergerechtigkeit und höhere Löhne. Mitte November hatte sich die Protestbewegung der Gelbwesten formiert. Die Mitte-Regierung hatte die geplanten Steuererhöhungen auf Treibstoffe wegen der Proteste auf Eis gelegt. Die Forderungen der Demonstranten reichen jedoch viel weiter.

DieTimes berichtete, dass russische Fake-Profile den Protest unterstützen und zu Aktionen aufrufen

Während die Regierung nach Lösungen sucht, brodelt die Gerüchteküche, wer den Protest der Gelbwesten groß gemacht hat. Die britische Tageszeitung Times berichtete, dass offenbar von russischer Seite Hunderte Fake-Profile in verschiedensten Onlinenetzwerken veröffentlicht wurden, die den Protest unterstützen oder zu weiteren Aktionen aufriefen. Angeheizt wurde die Debatte auf über Twitter verbreitete Fotos, die Gelbwesten-Demonstranten zeigen, die angeblich von Polizisten schwer verletzt wurden. Die Zeitung beruft sich auf eine Analyse von „New Knowledge“, einem Unternehmen für Cybersicherheit.

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