Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin: AfD-Kandidatin scheitert erneut
Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen. Zuletzt zeigte sie sich zuversichtlich.
BERLIN afp | Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist am Donnerstag bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen. Für die 44-jährige Juristin stimmten 241 Abgeordnete, dagegen 377, wie Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei) mitteilte. Es gab 41 Enthaltungen. Es wurden 659 Stimmzettel abgegeben, alle waren gültig.
Die Rechtsanwältin aus Hessen war Anfang November von ihrer Fraktion als Kandidatin nominiert worden, nachdem der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser vor rund einem Jahr bei der Wahl zum Vizepräsidenten dreimal durchgefallen war. Auch Harder-Kühnel war im ersten Wahlgang Ende November durchgefallen. Sie erhielt mit 223 Ja-Stimmen und 387 Nein-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit.
Damals kündigte Harder-Kühnel an, es gebe noch „mindestens zwei Wahlgänge“. Sie sei zuversichtlich, dass sie letztendlich gewählt werde.
Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor, dass jede Fraktion durch einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten wird. Dennoch muss jeder Bewerber mit der erforderlichen Mehrheit gewählt werden.
Leser*innenkommentare
pitpit pat
Ätschi Bätschi!
JoFre
Ätschi Bätschi Niveau
Lydia Stanke
Das Foto zum Artikel ist sehr lustig.
:-D
Budzylein
Korrektur:
Der 3. Satz des Kommentars muss lauten: Im Falle einer Wahl von Harder-Kühnel wären es nur noch 4/7 Männeranteil im gesamten Präsidium und 50/50 bei den Vizepräsidenten gewesen.
Budzylein
Der Bundestagspräsident (Schäuble) ist ein Mann. Von den Bundestagsvizepräsidenten sind 3 männlich (Friedrich, Oppermann, Kubicki) und 2 weiblich (Pau und Roth). Das ergibt im Bundestagspräsidium einen Männeranteil von 2/3 und bei den Vizepräsidenten von 60 %. Bei der Wahl von Harder-Kühnel wären es nur noch 4/7 Männeranteil im gesamten Präsidium und 50/50 bei den Vizepräsidenten. Ich bin gespannt, ob in der taz jetzt auch wieder über eine zu niedrige weibliche Repräsentanz in Parlamenten lamentiert wird (s. z. B. hier: www.taz.de/Archiv-...mberg%2Bwahlrecht/ ). Bisher ist es ruhig.