Menschenrechtsgerichtshof zu Yücel

Gericht will Fall bald verhandeln

Deniz Yücels Anwälte haben Beschwerde gegen die Untersuchungshaft eingelegt. Der Europäische Gerichtshof verspricht vorrangige Befassung.

Menschen halten Schilder mit dem Aufdruck „Free Deniz“

Solidaritätsaktion im Februar vor der türkischen Botschaft in Berlin Foto: dpa

BERLIN epd | Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte will den Fall des in der Türkei inhaftierten Welt-Korrespondenten Deniz Yücel mit Vorrang behandeln. Das berichtete die Tageszeitung Die Welt unter Berufung auf ein Schreiben des Gerichts an Yücels Anwalt Veysel Ok, das am Donnerstag zugestellt wurde. Yücel hatte vor dem Gericht in Straßburg Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft eingelegt.

Der Journalist sitzt seit Ende Februar wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda in Einzelhaft. In seinem Schreiben teilt der Menschenrechtsgerichtshof Yücels Rechtsanwalt Ok unter anderem mit, der Fall werde „von seinem Gegenstand her unter die Fälle gerechnet, die vom Gericht vorrangig behandelt werden und als solche in kürzest möglicher Zeit untersucht werden sollen“.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kann in Verfahren aus Mitgliedsstaaten des Europarats entscheiden. Er überwacht die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention in den Staaten des Europarates. Die Türkei ist seit 1949 Mitglied des Europarates, die Bundesrepublik Deutschland seit 1950.

Anfang April hatten nach langem Drängen der Bundesregierung erstmals Botschaftsvertreter Zugang zu Yücel. Der Journalist hat neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit, weshalb Deutschland nach dem Völkerrecht keinen Anspruch auf konsularische Betreuung hat. Yücel hat öffentlich erklärt, sich einem Prozess in der Türkei zu stellen.

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