Länderrat der Grünen: Der Aufstand bleibt aus
Beim Länderrat der Grünen gibt es Küsschen für Annalena Baerbock. Die große Abrechnung mit dem Ja zum EU-Asylkompromiss fällt aus.
Ein Zeichen an die Grünen: Mini-Protest gegen EU-Asylreform in Bad Vilbel Foto: dpa
BAD VILBEL taz | Zur Kundgebung von Pro Asyl vor der schicken neuen Stadthalle im hessischen Bad Vilbel sind zwei, vielleicht drei dutzend Menschen gekommen. Die Kritik an der realpolitisch motivierten Zustimmung der Grünen zum Asylkompromiss ist eindeutig. Man müsse „Nein zum Europa der Haft- und Elendslager“ sagen, fordert Pro Asyl. Auch Tim van Slobbe, ein Grüner aus Gießen, sympathisiert mit dem Protest. „Man kann bei Menschenrechten keine Kompromisse machen“, sagt er. Er will klarmachen, dass es „linke Grüne gibt, die auf der Seite von Pro Asyl“ stehen. Beim Länderrat in der Stadthalle ist er nur Gast, kein Delegierter. Und er hofft, dass der Länderrat das zögerliche grüne Ja zu einem klaren Nein macht. Doch leider vergeblich.
Emily Büning, Geschäftsführerin der Grünen, versucht in der Halle derweil die Proteste von Pro Asyl einzugemeinden. „Es ist gut, dass da draußen zivilgesellschaftliche Organisationen demonstrieren“, sagt sie. Auch Parteichef Omid Nouripour umarmt rhetorisch Pro Asyl. Die kenne er „schon lange und würden unglaublich tolle Arbeit leisten.“ So klingt sie – die spezielle grüne Harmonie-Dialektik. Die Logik der Macht aber sagt: Deutschland kann nicht erst Ja zum EU-Kompromiss sagen, und am Ende in ein Nein schwenken. Doch die Logik vieler Grüner sagt: Wir dürfen nicht ja zu etwas sagen, das wir grundsätzlich ablehnen. Die Freundlichkeiten Richtung Pro Asyl dienen dazu, das Unvereinbare zu vereinen.
Die Parteispitze setzt auf den Weg der Mitte. Ricarda Lang, Parteichefin vom linken Flügel, ist milde gegen den EU-Asylkompromiss, Omid Nouripour, Realo-Parteichef, ist zweifelnd dafür. Diese Rollenverteilung zielt darauf, den Konflikt einzuhegen und die Affektelage zu schwächen. Lang sagt zu Beginn: „Wir werden nicht in die Nische zurückkehren“. Sie erntet dafür lauten Beifall. Es ist das erste Zeichen dafür, in welche Richtung die Stimmung an diesem Nachmittag im Konflikt „Moral versus Realpolitik“ kippen wird.
Streiten mit viel Rücksicht
Bad Vilbel wird kein Bielefeld zwei, wo damals Farbbeutel auf Joschka Fischer flogen. Der Asylstreit ist zwar ernst. Schließlich haben 80 grüne Landtagsabgeordnete in einem Protest-Brief ein klares Nein gefordert. Aber dieser Streit wird nicht so hart ausgetragen wie der Konflikt um Kriegseinsätze. Erwachsener, gelassener – und mit sehr viel Rücksicht auf Robert Habeck und Annalena Baerbock wird diskutiert. Verantwortung scheint das Schlüsselwort zu sein.
Robert Habeck warnt noch: „Habt keine Sehnsucht nach der Opposition“. Die Grünen würden derzeit von allen Seiten Druck bekommen, aber die Partei dürfe deshalb nicht „konfrontativer werden“ und sich „in die Nische“ zurückziehen. Er benutzt dabei den gleichen Sprech wie die Parteilinke Lang. Dass der Aufstand abgeblasen wird, zeichnet sich früh ab – nämlich als Erik Marquardt ans Rednerpult tritt. Marquardt ist als Flüchtlingsaktivist in die Politik gekommen. Jetzt ist er grüner Abgeordneter im EU-Parlament – und ein scharfer Kritiker des Asylkompromisses. Eigentlich.
Doch Angriffe auf Baerbocks Ja vermeidet auch er tunlichst. „Wir vertrauten unserem Führungspersonal“, sagt er. Er halte die Entscheidung zwar inhaltlich für falsch, aber man müsse ja auch wahrnehmen, dass wir beim Thema Asyl „nicht die Hegemonie haben“. So hisst man weiße Fahnen. Nach der Rede herzt die Außenministerin den EU-Abgeordneten. Also doch kein Familienkrach. Dass man den grünen MinisterInnen vertraue, ist ein immer wiederkehrender Refrain in den Reden.
Baerbock stellte geschickt eigene Zweifel in den Mittelpunkt. Das Ja zum Kompromiss sei für sie eine „51 zu 49“ Entscheidung gewesen. Eigentlich gehe „der Kompromiss für uns Grüne nicht“, aber ein Nein hätte schlimmere Folgen gehabt. Die EU wäre angeschlagen, Italien würde womöglich aus allen EU-Verpflichtungen ausscheren. Baerbock beteuert mehrfach, wie schmerzhaft die Debatte für sie sei. Die Botschaft lautet: Ich bin eine von euch. Wir wollen das Gleiche. Der Applaus für Baerbocks Rede ist überwältigend.
Grüne Gemütslage im Visier
Als Gegenfigur zu Baerbock tritt dann Aminata Touré in den Ring. Die Eltern der Sozial- und Integrationsministerin in Kiel flohen Anfang der 90er Jahre aus Mali nach Deutschland. Der EU-Asylkompromiss sei falsch, sagt sie. Die Grünen dürften sich nicht mehr dafür interessieren, wie Politik ankomme „als für den Inhalt der Politik“. Und schon gar nicht Menschenrechte in politischen Deals tauschen. Touré trifft die grüne Gemütslage. Sie drückt das Gefühl aus, dass man eigentlich lieber Nein sagen würde. Auffällig ist allerdings, was Touré nicht fordert – nämlich die grünen MinisterInnen in der Ampel darauf zu verpflichten, im Kabinett den Asylkompromiss abzulehnen, wenn der in der EU nicht noch besser wird.
Genau dafür wirbt Timon Dzienus, Chef der Grünen Jugend. Grüne könnten nicht Ja sagen, wenn „Kinder in Haft kommen“ und asylberechtigte Syrer in EU-Grenzlagern abgeschoben werden können. Deshalb müsse man die grünen MinisterInnen auf ein Nein im Kabinett verpflichten. Das würde Stress bedeuten, den nächsten Ampelstreit. Nur ungefähr 15 Prozent der Stimmberechtigten heben ihre Delegiertenkarte für den Antrag der Grünen Jugend.
Am Ende herrscht eitel Sonnenschein. Es gibt, trotz 50 Änderungsanträgen im Vorfeld, einen geeinten Leitantrag. Ein Erfolg der geschickten Parteitagsregie. Im Antrag heißt es nun „Der Ratsbeschluss wäre ohne unseren Einsatz, gerade von grünen Regierungsmitgliedern, ein schlechterer gewesen. Doch er enthält auch substanzielle Verschärfungen, die wir aus asylpolitischer Sicht falsch finden.“
Leser*innenkommentare
Karlsson
Moderator
Vielen Dank für Eure Beiträge, wir haben die Kommentare nun geschlossen. Die Moderation.
Ein Bürger
Die Grünen sind - endlich - im Hier und Jetzt angekommen. Zeit ist‘s geworden!
Zangler
Dieses Verhalten der Grünen empfinde ich deutlich anders als die schlechten Kompromisse und die handwerklichen Fehler im Kampf gegen die Klimakatastrophe.
Das Klima ist stärker als wir, wird uns einholen und über kurz oder lang werden die meisten von uns einsehen müssen, dass die Politik und Wirtschaft uns nach Strich und Faden belogen hat.
Aber hier erledigen Parteien, die sich selbst als Verteidiger sozialer und bürgerlicher sowie der Menschenrechte sehen, die Arbeit ihrer politischen Gegner oder gar der Feinde unserer Verfassung auf dem Rücken wehrloser Unschuldiger. Das ist unverzeihlich!
Dann soll eben diese EU zerbrechen, na und? Sollen die Menschen doch sehen, wie viel "besser" alles mit den Rechten wird, nämlich gar nicht! Aber schon als "Liberale" deren Drecksarbeit zu machen? Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen möchte.
Abdurchdiemitte
@Zangler Das Urteil ist vernichtend: die Grünen machen sich zum Kasper der neoliberalen Ideologie, zu Abnickern und Durchwinkern einer inhumanen europäischen Flüchtlingspolitik und verleihen ihr damit höhere Weihen. Erkennen sie nicht, wie globale Klimakrise, Armut, Krieg und Fluchtmigration sowie der Marsch Europas in den Autoritarismus zusammenhängen?
Solche Grünen sind überflüssig wie ein Kropf.
Chronist
Die großen und kleinen Parteitage dieser Partei erfüllen ihre Korrektiv-Funktion leider nicht mehr.
Vermutlich sind mittlerweile zu viele engagierte Menschen aus dieser inhaltlich entkernten Partei ausgetreten; die noch Verbleibenden haben keine Chance gegen das neoliberale, hemmungslos machtorientierte „Spitzenpersonal“.
Für die Inis und Verbände im Land, die sich weiterhin gegen Rassismus, gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen Klima- und Naturzerstörung, für eine offene Bürgergesellschaft einsetzen bleibt nur die Suche nach anderen politischen Bündnispartnern und die Rückbesinnung auf eine außerparlamentarische Opposition.
Die war ja damals die Grundlage für die Gründung einer Grün-Alternativen Liste, die ihren Namen auch verdiente.
Abdurchdiemitte
@Chronist Ich sehe die Entwicklung der Grünen so wie Sie. Die Regierungsfähigkeit wurde um den Preis des Verlustes der Glaubwürdigkeit bei den grünen Kernthemen „erkauft“. Würden die großen und kleinen Parteitage der Grünen noch als Korrektiv der Basis gegen das Parteiestablishment funktionieren, wäre die Konsequenz möglicherweise der Austritt aus der Ampelkoalition.
Die „Realpolitiker“ würden da natürlich aufheulen, denn - so würden sie argumentieren - der Verlust der Regierungsfähigkeit würde auch den Verlust der politischen Gestaltungsmöglichkeiten nach sich ziehen. Erik Marquardt hat genau das zum Ausdruck gebracht, als er davon sprach, die Grünen müssten in der Flüchtlingspolitik die gesellschaftlichen Realitäten anerkennen (um dann gegen die eigenen Überzeugungen zu handeln).
Ich denke, genau das Gegenteil ist der Fall. Mit der Hinwendung zu einem vorgeblichen politischen Pragmatismus - der in Wirklichkeit schierer Opportunismus ist - geben die Grünen ihre tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten und ihre Stärke auf, die sie einst auszeichnete.
Klar ist: es kann kein Zurück in die good old times der Achtzigerjahre geben. Aber sich zu erinnern, was grüne Politik einst ausmachte und - und zwar aus der Opposition heraus - was die politische Landschaft sowie das gesellschaftspolitische Bewusstsein in diesem Land nachhaltig und grundlegend veränderte, genau das vermisse ich heute schmerzlich.
Und DAS hat die Grünen stark und glaubwürdig gemacht. Das sprichwörtliche „Heulen mit den Wölfen“ - fälschlicherweise Pragmatismus und Regierungsverantwortung genannt - wird ihnen noch das Genick brechen. Und das zeichnet sich jetzt schon ab. Aus „Hosianna“ wird so „Kreuzigt sie“.
Europa geradewegs in die Illiberalität und den Autoritarismus zu führen, das können andere besser.
hamann
Könnte man auch medial einmal damit aufhören, Menschen r e c h t e als verhandelbare Frage der Moral zu behandeln? Moralisch handeln kann man oder auch nicht, auf Rechte hat man einen durchsetzbaren Anspruch. Im Kontext der Abschaffung des individuellen Asylrechts geht es eben nicht um Moral, sondern um die Abschaffung dieses Rechtsanspruchs.
Lowandorder
@hamann anschließe mich -
Stringente Denke & sachliche Kenne - widerstrebt gängigem Journaille’Ismus •
“Aufrecht stehen, nicht auf Knien, das muss der zeitgenössische Journalismus erst üben“
Robert Misik
Walterismus
@hamann Welches Menschenrecht wird denn beschnitten?
Artikel 13.1 bezeugt lediglich die Freiheit sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen.
Artikel 14.1 bezeugt das Recht auf Asylsuche.
Das Recht hat weiterhin jeder, nur dass dieses gewährt wird ist nicht für jeden abgedeckt.
Menschenrechte werden hier nicht beschnitten, lediglich die Ausgestaltung der Rechtsdurchsetzung wird verändert.
Ingo Bernable
@Walterismus Gemäß dieser formalistischen Argumentation wäre das Menschenrecht auf Asyl selbst dann noch gewahrt wenn kein einziger Staat der Welt keinem einzigen Menschen unabhängig davon welcher Verfolgung und Gefahr er sich ausgesetzt sieht Asyl gewähren würde, es müsste lediglich die Möglichkeit bestehen sich die Ablehnung bestätigen zu lassen. Nach dieser Auslegung wäre das Menschenrecht auf Asyl kaum mehr als ein unverbindlicher Vorschlag und dessen Aussetzung entsprechend ihrer Argumentation tatsächlich auch kein Problem. Ich würde es allerdings schon für ein Problem halten wenn man die Menschenrechte lediglich als wohlmeinende aber nicht bindende Empfehlungen begreift und die Formulierung des GG basierend auf den eigenen Erfahrungen mit Flucht und Vertreibung während und nach dem 2. Weltkrieg ist deshalb auch vollkommen frei von Ambivalenz. Wer verfolgt wird hat Anspruch auf Schutz. Dass man diesen Anspruch nun bereits zum zweiten Mal massiv schleift hat mE vor Allem mit Rassismus, Ressentiments und mangelndem Vorstellungsvermögen und Mitgefühl zu tun. Was es bedeutet wirklich alles hinter sich zu lassen und flüchten zu müssen ist eben etwas, dass in der bundesrepublikanischen Lebensrealität für allzuviele jenseits des Vorstellbaren liegt.
V M
Hauptsache Dienstwagen und Regierungsflieger.
Dr. McSchreck
@V M In der Opposition kann man sehr vieles fordern, oft Dinge, die nicht zusammen gehen, etwa ökologische Vorgaben für alle Häuser und billige Mieten. Wenn man regiert, muss man Kompromisse machen.
Abdurchdiemitte
@Dr. McSchreck „Wenn man regiert, muss man Kompromisse machen.“
Ja, es kommt jedoch darauf an, ob und in welchem Ausmaß solche Kompromisse den Markenkern und die Glaubwürdigkeit einer Partei beschädigen oder nicht. Auch die FDP musste in dieser Ampelkoalition Kompromisse eingehen, allerdings hat sie sich in den entscheidenden Punkten durchgesetzt. die ihr Klientel von ihr erwartet.
Aber die Zustimmung der Grünen zu dieser Asylpolitik geht doch gewaltig an die Substanz der Partei. Sie kann damit auf einer Seite des Wählerspektrums nicht das dazu gewinnen, was sie auf der anderen Seite verliert. Die Grünen können hier nur verlieren, indem sie meinen, dieses „Bauernopfer“ den Mitkoalitionären von SPD und FDP darbringen zu müssen.
Sonnenhaus
„Man kann bei Menschenrechten keine Kompromisse machen“
Das ist unabhängig von der politischen Ausrichtung, ob links oder rechts!
Eine weitere fundamentale Fehlentscheidung der Grünen zum Schaden unserer Demokratie und unserer Grundrechte.
"Wir werden nicht in die Nische zurückkehren“.
Eine "Nische" ist die Forderung und der Erhalt von Menschenrechten nicht. Denn diese Menschenrechte gelten für alle und sind die Grundfeste unserer Verfassung. Wer diese aufgibt oder daran "sägt", sie also aus niederen Beweggründen abschwächt wird tief fallen! Und das nicht nur politisch. Da hilft dann auch keine Gnade der späten Geburt Herr Habeck und Frau Baerbock als Ausrede.
"ein Nein hätte schlimmere Folgen gehabt. Die EU wäre angeschlagen, Italien würde womöglich aus allen EU-Verpflichtungen ausscheren."
Den Beweis dafür bleibt Fr. Baerbock schuldig. Vermutlich doch nur eine Notlüge, um den Deal mit der SPD und den Abschottungskräften der EU nicht zu offenbaren. Ein viel zu hoher Preis der hier bezahlt wurde.
Schämt Euch! Mit dem politischen Zuspruch habt ihr Euch mitschuldig gemacht an den Zuständen und Toten auf den Flüchtlingsrouten. Um dies öffentlich zu machen braucht es keine fliegende Farbbeutel! Lieber gebe ich meine Wahlstimme einer Partei die unsere Menschenrechte achtet und aktiv verteidigt.
Hr. Marquardt ich bin zutiefst enttäuscht von Ihrem Redebeitrag. Scheinbar sind Ihnen Parteiräson wichtiger als ehrliche und aufrichtige Asylpolitik.
Horst Flugfeld
@Sonnenhaus Wie jedes Gesetz kann man auch Menschenrechte enger oder weiter auslegen. Das hat nichts mit "Kompromisse machen" zu tun. Letztlich kommt es nur darauf an, die Auffassung welcher Person(en) als verbindlich akzeptiert wird.
elektrozwerg
@Sonnenhaus 1.
Die Ampel besteht aus den zwei Hartz4-Parteien und der FDP.
Mich ueberrascht ein ums andere Mal die Erwartungshaltung mancher ;-)
2.
Nachdem die Gruenderfundis bei der letzten Regierungsbeteiligung "kalt gestellt" wurden, glauben Sie ernsthaft, dass es den heutigen Moral- und Klimafundis anders gehen wird?
3.
Es gibt bessere Wege als den Staerksten und Zahlungskraeftigsten die Einreise ueber Schlepper so einfach wie moeglich zu gestalten, um Menschenrechte zu schuetzen und etwas fuer die Hilfsbeduerfstigten zu tun.
Mondschaf
„Verantwortung scheint das Schlüsselwort zu sein. [….] Eigentlich“
Was bleibt? „Sodbrennen“. taz.de/Verhandlung...apolitik/!5941129/
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„Ihr sagt, ihr könntet in uns lesen.
Und nickt dazu. Und macht euch klein.
Ihr sagt, auch ihr wärt jung gewesen.
Es kann ja sein.
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Ihr tragt Konfetti in den Bärten
und sagt wir wären nicht allein.
Und fänden in euch Weggefährten.
Es kann ja sein.
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Ihr hüpft wie Lämmer durch die Auen
und tanzt mit Kindern Ringelreihn.
Ihr sagt, wir dürften euch vertrauen.
Es kann ja sein.
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Ihr mögt uns lieben oder hassen,
ihr treibt dergleichen nur aus Pflicht.
Wir sollen uns auf euch verlassen?
Ach, lieber nicht!“
(Erich Kästner - Misstrauensvotum)
Lowandorder
@Mondschaf Danke
Mondschaf
@Mondschaf Noch´n Zitat: „Wir vertrauten unserem Führungspersonal“ VerTrauten. Steht da wirklich.