Glück oder Pleite

Wenn nichts mehr geht

Kommentar von Sven-Michael Veit

Wenn Olaf Scholz eingesteht, etwas nicht zu wissen, ist das ein Alarmzeichen. Er könne nicht sagen, ob die Sache mit der maroden HSH Nordbank gut ausgehe oder nicht, hatte Hamburgs Bürgermeister im Oktober eingeräumt. Da kannte er die neuesten Quartalszahlen noch nicht. Jetzt liegen sie vor – und es sieht eher so aus, dass es nicht gut ausgeht.

Die Defizite wachsen weiter, und der neue Vorstandschef Constantin von Oesterreich raunt, die Verluste könnten noch höher als 2011 ausfallen. Da war es eine glatte Viertelmilliarde Miese. Und die Eigentümer-Länder Hamburg und Schleswig-Holstein müssen immer weiter bürgen mit dem Geld der Steuerzahler – Geld, das sinnvoll ausgegeben werden sollte.

Als großer Schiffsfinanzierer leidet die Nordbank besonders unter der Krise in der Schifffahrt. Besserung ist hier kurzfristig nicht in Sicht, und weil die Preise für gebrauchte Schiffe kaum über dem Schrottwert liegen, belasten sie die HSH-Bilanzen.

Die Bank wird zusätzliche staatliche Garantien brauchen. Denn bei einer Abwicklung müssten die Länder mit 30 Milliarden Euro haften – etwa das Dreifache des Hamburger Jahresetats. Das wäre der Konkurs von Hamburg und Schleswig-Holstein. Den abzuwenden, ist bitter notwendig.

Entwarnung indes gibt es mit Glück zum Ende dieses Jahrzehnts. Oder eben nicht: Rien ne va plus – nichts geht mehr.