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Frank Grellert
Diese "gesichtswahrende Lösung" wäre zwar sehr schön für Deniz Yücel -- und ich hoffe sehr, dass es bald dazu kommt -- allerdings ändert das nichts an der Einschätzung Erdoğans und des AKP-Regimes. Erdoğan hat im vergangenen Jahr so nachhaltig das Prozellan der Demokratie - und schlimmer der Gepflogenheiten des Umgangs von Staaten miteinander - zerschlagen, dass solch eine Geste allenfalls einen Verständigungsprozesses einleiten könnte. Wie kann ein Erdoğan glaubhaft Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit für Menschen und Investitionen aus dem Ausland garantieren? Deutsche und auch andere inhaftierte ausländische Staatsbürger müssten freigelassen werden, Demirtaş und andere inhaftierte oppositionelle Politiker der CHP und der HDP müssten frei gelassen werden, der Friedensprozess mit den Kurden müsste wieder aufgenommen werden und es müsste eine Garantie (und ein internationaler Beistand) in diesem Umkehrprozess geben. Meine Phantasie reicht im Moment nicht so weit, mir das nur ansatzweise vorzustellen. Leider hat Erdoğan in kurzer Zeit ziemlich nachhaltig Vertrauen zerstört und sehr deutlich gezeigt, dass in der Türkei zur Zeit nur ein Gesetz herrscht: Tayyips launische Willkür.
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