Thüringer Untersuchungsausschuss: Befragung Maaßens endet im Eklat
CDU-Mitglied Maaßen beschimpfte die Landesregierung und Verfassungschutzpräsident Kramer im U-Ausschuss. Die Vernehmung wurde abgebrochen.
Hans-Georg Maaßen kommt als Zeuge zum Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag Foto: Martin SChutt/dpa
DRESDEN taz | Die Befragung von Ex Verfassungsschutz-präsident Hans-Georg Maaßen (CDU) endete im Eklat. Geladen war Maaßen am Dienstag in den Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags zu politisch motivierter Gewaltkriminalität. Nach drei Unterbrechungen wurde Maaßens Vernehmung dann endgültig abgebrochen. Der Grund: Attacken gegen die Landesregierung und den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer.
Ein Folgetermin für eine weitere Vernehmung wurde ausgeschlossen. Laut dem Ausschussvorsitzenden Raymond Walk (CDU) wurde das Ende der Sitzung mehrheitlich beschlossen. Die dpa berichtet aber, dass sich die CDU-Abgeordneten enthielten. Die AfD, die Maaßen eingeladen hatte, verwahrte sich gegen die angebliche Beschneidung der Meinungsfreiheit.
Der Untersuchungsausschuss des Landtages soll die Entwicklung politisch motivierter Gewalt auch rückblickend untersuchen. Sein Auftrag grenzt keinen Bereich aus, bezieht sich auch auf die Einschätzung des VS-Präsidenten Kramer, linksextreme Gewalt habe eine neue Stufe erreicht. Außerdem zieht er Vergleiche zur Entwicklung im Bund. Das tat zunächst auch Maaßen, nachdem er klargestellt hatte, dass der Verfassungsschutz im Sinne des Trennungsgebotes nicht für die Kriminalitätsbekämpfung zuständig ist.
Beobachtung von Ramelow eingestellt
Während seiner Amtszeit von 2012 bis 2018 sei der Linksextremismus in Thüringen nicht besonders auffällig gewesen. Große Sorgen aber habe ihm der „legalistische Linksextremismus“ bereitet, „da mit Bodo Ramelow und seiner Partei Linksextremisten in diesem Land regierten“. Ramelow war 2014 von der rot-rot-grünen Koalition zum ersten linken Ministerpräsidenten gewählt worden. Ein Jahr zuvor hatte er nach langem Kampf das Ende seiner Beobachtung erreicht.
Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) habe die Beobachtung der Linkspartei aus ideologischen Gründen ebenfalls beenden lassen, so Maaßen. Was die Beobachtung des NSU angehe, sei der Landesverfassungsschutz unterdurchschnittlich aufgestellt gewesen. Kramer habe die Lage verschärft, weil dieser „nicht über die notwendigen fachlichen Voraussetzungen für die Leitung einer Landesbehörde verfügt“.
Walk hatte Maaßen wiederholt darauf hingewiesen, dass er als Zeuge und nicht als Sachverständiger vernommen werde. Er dürfe zwar über seine Wahrnehmung berichten, habe aber nicht zu werten. Maaßen hielt sich nicht dran, sondern diskreditierte Regierung und Kramer. „Der Untersuchungsausschuss bietet kein Podium für Fakenews-Schleudern“, sagte die Linken-Abgeordnete Katharina König-Preuss. Maaßen umgebe sich mit Personen aus dem verschwörungsideologischen Spektrum, hob die Grüne Laura Wahl hervor.
Leser*innenkommentare
Rudolf Fissner
Interessant ist die Kritik Maaßens an den thüringischen Verfassungsschutz im Zusammenhang mit der NSU. Der MFR schreibt:
>> Maaßen kritisierte zudem den Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer. Er bemängelte, dass der Landesverfassungsschutz in Thüringen im Vergleich zu anderen Bundesländern unterdurchschnittlich aufgestellt gewesen sei, insbesondere nach dem Auffliegen des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Maaßen sagte: "Verschärft wurde das Ganze aus meiner Perspektive auch dadurch, dass die Leitung der Landesbehörde für Verfassungsschutz an Stephan Kramer übertragen wurde, einer Persönlichkeit, die nicht über die notwendigen fachlichen Voraussetzungen für die Leitung einer Landesbehörde verfügt."
www.mdr.de/nachric...g-maassen-100.html
Taugenichts
Wer Bodo Ramelow für einen Linksextremisten hält, muss ganz dringend seinen politischen Kompass neu justieren. Wenn man selbst weit rechts außen steht, sehen wohl aus subjektiver Sicht schon gemäßigte Sozialdemokraten wie Marxisten aus.
Hugo
@Taugenichts Der vorläufige Ruheständler Maaßen schreibt für ne "rechtskonservative" schweizer Postille, die wohl eher dafür bekannt ist, daß sich der Kulturschaffende Harald Schmidt auf deren Pressefest mit u.a. Maaßen photografieren ließ, da sind die SPD mindestens linksradikal, er schreibt von "Globalisten" etc. pp. und hält auch die CDU für ne Hort von "Antideutschen".
Deep South
Maaßen war schon immer politisch sehr weit rechts zu finden und hat schon füher, noch als Chef des BfV, gegen diverse Kritiker gewütet und geklagt.
Aber nach seinem Rauswurf ist ihm beim offensichtlich auch die letzte Sicherung durchgeknallt. Sein Auftreten in der Öffentlichkeit ist erbärmlich, fast schon bemitleidenswert. Der ist ganz tief in den Verschwörungssumpf abgetaucht.
Und dass jemand der von Great Reset und Bevölkerungsaustausch schwafelt, sich selbst ernsthaft „für sozial und damit für eher links“ hält, in Berufspragmatiker Ramelow einen Linksextremisten sieht, spricht Bände.
Kaboom
Unfassbare, dass so jemand Chef des VfS werden konnte. Vorgeschlagen damals von Friedrich (CSU). Und vom damaligen Kabinett abgesegnet. Zeigt ein weiteres Komplettversagen der Ära Merkel.
LeKikerikrit
@Kaboom Noch unfassbarer ist, dass ein Innenminister Seehofer (CSU) sich nicht entblödete und den verkappten Nazi Maaßen in eine Staatssekretärs Stelle hievte*. Jetzt verstehens, woher der süddeutsche Nazi-Wind weht.
*Ein unglaublicher Vorgang.
Wiederum leicht zu verstehen, deshalb, weil sich die CSU unter Seehofer den Edel-Demokrat Orban zum Parteitag eingeladen hatte.
Hat man sich davon distanziert? Ich meine so richtig und nachhaltig und glaubwürdig. Also so per Unterschrift und ein erneutem** Eid auf unser Grundgesetz.
**Der alte Eid kann ja nicht mehr gelten.
Dr. McSchreck
Der Fehler liegt aber auch beim Ausschuss. Zu was soll denn Maaßen "als Zeuge" - also eigener Wahrnehmung - aussagen. Wieso lädt man einen Zeugen, der eigentlich keiner ist - und wundert sich dann, dass er als Zeuge nichts beitragen kann.
Systemknecht
@Dr. McSchreck Den hatte die AfD eingeladen, das war kein Fehler, die haben ihrem Quasi-Mitglied lediglich die Platform zur Verfügung gestellt.
Dr. McSchreck
@Systemknecht ich kenne mich mit solchen Ausschüssen nicht aus. Bei Gericht entscheidet aber der Vorsitzende, ob ein Zeuge geladen wird (hier scheint abgestimmt worden zu sein).
Ein Richter würde es ablehnen, einen Zeugen zu laden, der ersichtlich zur Sache nichts sagen kann.
o_aus_h
@Dr. McSchreck Naja, eingeladen in den Ausschuss hatte ihn die AfD – ich würde also eher von Absicht ausgehen, als dass das Nicht-Beitragen verwunderlich wäre.
Lars Sommer
Ist es nicht erschreckend, dass dieser Mann Präsident des Verfassungsschutzes werden konnte? Hat er sich den größten Teil seines Lebens verstellt oder ist er irgendwann durchgedreht?
Kaboom
@Lars Sommer Der hat schon mindestens ab 2015 der AfD Tips gegeben, wie die Blaunen der Beobachtung durch den VfS entgehen können. Und ich vermute mal, dass er auch in seiner Funktion nicht gerade darauf hingewirkt hat, diese Leute mal unter die Lupe zu nehmen.
gleicher als verschieden
@Lars Sommer ,,Zeigt ein weiteres Komplettversagen der Ära Merkel."
Für einige in der CDU/ CSU ist es bestimmt eher der Hoffnungsträger und rechte Hebel in der ,,linksversifften Merkelära" (gewesen), weshalb es um so heuchlerischer ist, wenn jetzt ein ,,Nie wieder!" als Staatsräson von ausgerechnet diesen Parteien gefordert wird (siehe der bemerkenswerte Bericht von Cem-Odos Gueler zum Deutschlandtag der Jungen Union:
taz.de/Merz-und-So...bb_message_4618886
).
Wenn ,,dieses Versprechen" (Johannes Winkel) wirklich ,,Nie wieder!" hieße, dann würde JETZT aufgearbeitet, wie Maaßen als Bock zum Gärtner gemacht werden konnte und die NSU-Akten stünden nicht 120 Jahre unter Verschluss, sondern würden JETZT öffentlich.
ECHTER Kampf gegen rechts, auch innerhalb der eigenen Partei/ Partei-Historie, statt Lippenbekenntnisse !!
Maaßen darf weder CDU-Mitglied noch Beamter sein, wenn ,,Nie wieder!" halbwegs ernst gemeint sein sollte.
Kaboom
@gleicher als verschieden Einige in der Union standen immer am rechten Rand. Jahrzehnte lang machte ein CDU- oder CSU-Parteibuch aus einem Rechtsradikalen einen Konservativen. Die Beendigung dieser Lebenslüge durch Merkel ist btw. IMHO der wahre Grund, warum der Teil der heutigen AfD-Fans, der früher CDU oder CSU gewählt hat, so sauer ist.
Achja, scnr: der Beschluss der Sperrfrist in Hessen wurde - ohne dass die ehemals rebellische Basis merkbar aufmuckte - mit den Stimmen der ehemals linken Grünen beschlossen. So ändern sich die Zeiten. An dieser Stelle empfehle ich das Entstauben und nochmalige Lesen von Jutta Ditfurths altem Buch
www.amazon.de/Krie...eden/dp/3867891257
Mit der zwangsläufigen Feststellung: Die hat massiv untertrieben.
Lowandorder
@Lars Sommer Nö. In der Wolle schwarzbraun gefärbt.
Seine Klempnerei in der Steinmeier/Maaßen-Affäre - reicht als Beleg völlig aus! Woll.
Und sein skrupelloser karrieristischer Kompagnon - später Bellevue 2x - hatte dreist alles - an zwei der seinerzeits angesagten Lehrstühle - Marburg & Gießen - gelernte - in den Wind geschlagen! Gelle
LeKikerikrit
@Lowandorder "Seine Klempnerei in der Steinmeier/Maaßen-Affäre - reicht als Beleg völlig aus! Woll."
Seehofer ?
Lowandorder
@LeKikerikrit ?
LeKikerikrit
@Lowandorder Tschuldigung. Trotz intensiver Recherche im dem mir eignen Neuronen-Netzwerk, kann ich nicht verifizieren, wie es zu diesem Post kam.
Lowandorder
@LeKikerikrit Bleibens mir gelassen - bei mir rück ich zu sojet - he techné - ein!;) ollen Erwin Chargaff meinte ja - da seien Geister am Werk!;)) & John von Neumann - der Vater aller modernen Computer - warnte ja genau deswegen davor - Raketenabwehrsysteme rein digital zu fahren: war doch einer seiner Tricks in seinen 60 Seiten - um Computer schneller zu machen - Däh - Fehlerquotien (?) Erhöhen! Woll
Scheunen Sündach ook
Lowandorder
@Lowandorder Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - klärt auf:
“Flaschenhals - Ahoi
so it goes: de.wikipedia.org/w...umann-Flaschenhals
Schönen Sonntag noch.“
&
Ooch! Nein. Das kann dich doch kein Zufall sein!
Daß ich grad a balconia keck!
Mit mei new Fender 12-string🎸 & Bottelneck!
Von false to 🎶 to false un - jauuul -
Die Nachbarschaft vollschall!
& Däh zu guter letzt!
Kommt noch ein Mops um de Eck!
So ein Johnny! & Sie! ooch wieda keck!
Mit dem von-Neumannschen Bottelneck.
& da wie fein - fällt des Lied mer ein!
“Egon und die Treckerfahrer - Ein Mops kam in die Küche“
www.youtube.com/wa...IGRpZSBrw7xjaGU%3D
kurz - Es kann einfach kein Fehler sein!
Dat mer dett allet fiel - als 🤔Splitter aus dem Film über John von Neumann“ ein!
“John von Neumann Der Denker des Computer Zeitalters GERMAN DOKU
www.youtube.com/wa...4gbmV1bWFubg%3D%3D
LeKikerikrit
@Lowandorder Jetzt kommt hoffentlich der Winter. Garten ist leergeräumt, Hecke brutal (wer weiß wie oft ich, 75, das noch tun kann) geschnitten. Bastel (als nicht-studierter Laie) son bisschen in C bzw C++ rum um "Schiffe zu versenken".
Durch den Link auf J.v.Neumann kam spontan die Idee, nicht nur das Ziel (z.B. A3) zu nennen, sondern abzuchecken, ob der Weg für ein Torpedo frei, bzw erreichbar ist. Fachleute, die ein Teleskop auf dem LG 2 positionieren, mögen sich ein Kichern verkneifen.
Berglandraupe
Toll wer da den Verfassungsschutz geleitet hat, ob es wirklich an einem mangel an mitteln lag das der NSU so lange unerkannt blieb? hmm
LeKikerikrit
@Berglandraupe ... man wollte nicht ...
Verschlusssache für ursprünglich (120, 130?) Jahre. Das sagt alles.
Uns Uwe
Schwarzbraun ist die Maaßelnuss,
schwarzbraun von Kopf bis Fuß.
Ein Staat, der solche Beamten hat,
braucht keine Verfassungsfeinde mehr.
Martin Rees
@Uns Uwe Was belastet Ausschuss schon?
Solche "Personalunion".
Vergriffen sich nun im Ton?
Viele ahnten doch davon.
663803 (Profil gelöscht)
Gast
Müssen wir jetzt die ganze Pressearbeit zur inneren Sicherheit aufarbeiten oder reicht da die neue Lektüre zur rechtslastigkeit beim Verfassungsschutz
Lowandorder
Tja - Wo Maaßen draufsteht -
Na logo! Da ist auch Maaßlos drin! Woll
Nur los - wirste den nicht - wa!
kurz - Der war schon immer so •
Hugo
@Lowandorder Ma(a)ßlos triffts, der kriegt wohl jetzt knapp 6000 Tacken/mon für 27 Jahre Beamter gewesen zu sein. Den offiziellen StaSi-Typ*innen z.B. hat die BRD sämtliche Zusätze zur Rente gestrichen, da wirds doch auch möglich sein, so staatszersetzenden Ex-Bediensteten nur ein Existenzminimum zu bezahlen.
LeKikerikrit
@Hugo Das ist der Punkt. Nicht nur Maaßen, Seehofer und alle saft- und kritiklosen Mitläufer kassieren, sondern agieren munter weiter gegen alle, die nicht über ein so fettes Einkommen verfügen.
Suryo
Wann gibt es endlich einen UA, der der Frage nachgeht, wie so einer Chef des Verfassungsschutzes werden konnte?
LeKikerikrit
Tja, die Rechte auf der ganzen Welt übernimmt das Donald Duck/Trump Gequake. Grundsätzlich sehr erfolgreich. Letztes, überaus deprimierendes Ergebnis der Abstimmung in Australien über die Frage war, ob man den Aborigines ein besonderes Anhörungsrecht über die sie speziell betreffenden Fragen zugestehen soll.
Dazu hatte die Rechte Australiens sich die Mitarbeit einschlägig bekannter Personen aus eben diesem Dunstkreis in den USA gekauft. Mit Erfolg.
Was ich sagen wollte: Überzeugungstäter+innen wie dem Maaßen oder die der von Storch, kommt man mit den heutigen Argumentationslinien nicht bei. Die arbeiten gezielt zerstörerisch. Was kümmert die eine zertrümmerte Gesellschaft, mit der Aussicht auf eine genügend große Menge an hörigen Mitläufern.
Allsoo, sprach der Herr, was tun?
Bildung, Bildung, Bildung.
Allgemeinbildung, Allgemeinbildung, Allgemeinbildung.
Nicht das Heranzüchten von derzeit Industrie 2.0 kompatiblen Schulabgängern.
Matt Gekachelt
@LeKikerikrit Du kannst auch sagen: Von nützlichen Idioten für den Kapitalismus, der wahren Weltreligion. Dagegen hilft auch Bildung nichts, allenfalls Herzensbildung.
LeKikerikrit
@Matt Gekachelt Herzensbildung. Ich war mal auf so einem Dampfer (2 Jahre). Letztendlich die Rechtfertigung für die Ungerechtigkeiten. Dulden, Ertragen, dafür Verheißung usw.
Die Menschen müssen verstehen lernen, wer ihnen wann das Fell über die Ohren ziehen will.
Das ist der Punkt.
Alex_der_Wunderer
...die Frage, die für mich noch unbeantwortet bleibt; ist Herr Maaßen der Überzeugung seinem geleisteten Eid - den er bei Amtsantritt, in Funktion als Verfassungsschutz-präsident geleistet hat, seiner Ansicht nach - für alle Mitmenschen nachgekommen ist.
655170 (Profil gelöscht)
Gast
Der Mann hat keinen Anstand und keine Manieren.
Nur eine ultra-rechte Gesinnung und ein fettes Ego.
Das wurde btw. weiland auch durch unseren Bundespräsidenten gefüttert, für den Maaßen damals gewünschte juristische "Interpretationen" lieferte.
Wie z.B. die, Murat Kurnaz habe seinen Aufenthaltsanspruch verwirkt, weil er keinen Antrag auf Verlängerung gestellt habe.
Kurnaz saß damals in den Folterkerkern von Guantanamo, widerrechtlich und mit deutscher Unterstützung dort eingekerkert.
Das ist Maaßen, der mit der Goldrandbrille, den feinen Anzügen und den passenden Krawatten um den Hals und den Schnupftücherln im Jackett.
Ein feiner Herr.