Polizeiproblem in Berlin: Video zeigt rassistischen Übergriff

Im Netz kursieren verstörende Szenen eines Polizeieinsatzes in einer Wohnung. Einer der beteiligten Beamten äußert sich klar rassistisch.

Polizisten drücken Mann zu Boden Foto: privat

BERLIN taz | Wieder einmal sind Beamte der Berliner Polizei rassistisch übergriffig geworden. In einem am Dienstagabend vom Linken-Abgeordneten Ferat Koçak auf Twitter veröffentlichten Video sind verstörende Szenen zu sehen, die sich während der Festnahme eines Mannes mit Migrationsgeschichte ereignet haben. Die Polizei bestätigte den Vorfall in den „frühen Morgenstunden“ vom 9. September in einer Polizeimeldung. Dort heißt es, der Staatsschutz ermittle infolge einer „fremdenfeindliche Beleidigung durch einen Polizisten“.

Dem Mann wird demnach lediglich „Erschleichung von Leistungen“ zur Last gelegt. Ob es sich um Schwarzfahrdelikte handelt, geht auch aus dem der taz vorliegenden Haftbefehl nicht klar hervor. Die Polizei spricht in ihrer Mitteilung zudem von einer Gefährderansprache, die seiner Ehefrau gehalten werden sollte.

Kein Vorwurf kann aber rechtfertigen, was während des Einsatzes geschah. Dokumentiert ist dieser zu großen Teilen in einem der taz vorliegenden Video, welches wesentlich länger als der im Netz kursierende Ausschnitt ist.

Mehrfach beleidigt ein glatzköpfiger Polizist den Mann und die Frau rassistisch. „Das ist mein Land und du bist hier Gast!“, schreit er die Frau an, weil sie sagt, dass dies ihr Haus sei. „Halt die Fresse“, ruft er auch. Der Mann will nicht, dass der Polizist so mit seiner Frau spricht. „Du bist hier in unserem Land. Ihr habt euch nach unseren Gesetzen zu verhalten“, schleudert ihm der Glatzkopf entgegen. „Ich bringe dich ins Gefängnis“, schreit er die Frau an, mit ausgestreckten Zeigefinger auf sie zeigend.

Der Mann war von den Beamten festgenommen worden, weil er die offene Geldstrafe von 750 Euro nicht sofort in bar bezahlte. In einer Szene wirkt es, als würde die Ehefrau den Polizisten an der Schulter berühren. Hektische Szenen folgen, es ist nicht klar, was passiert. „Fass mich nicht an!“, ruft der Polizist, Kinder schreien, der Mann beteuert, bezahlen zu wollen.

Nach dem Polizeieinsatz seien die Eheleute zur Polizeiwache gegangen und hätten Anzeige wegen Körperverletzung im Amt erstattet, heißt es in der Polizeimeldung. Schon zuvor hätten die Polizisten aber selbst Anzeige erstattet: wegen Widerstands, tätlichen Angriffs und versuchter Gefangenenbefreiung. Zum genauen Hergang äußerte die Polizei sich auch auf Nachfrage nicht. Auf Twitter teilte die Polizei aber mit, der Beamte sei in den Innendienst versetzt worden. Man stehe gegen „gegen jegliche Form diskriminierenden und menschenverachtenden Verhaltens“.

Vasili Franco, innenpolitischer Sprecher der Grünen, sagte der taz, das Video zeige zwar nicht das komplette Einsatzgeschehen, der Vorwurf der Gefangenenbefreiung sei aber augenscheinlich unbegründet. Anders sehe es beim Vorwurf des Widerstands aus. Seit der Verschärfung des Paragrafs 113 Strafgesetzbuch im Jahr 2017 reiche dafür schon die Berührung eines Polizisten während einer Maßnahme.

Übliche Taktik

Zumindest der ausfällig gewordene Polizist würde selbst Recht brechen, sagt Franco. Juristisch relevant sei neben der rassistischen Beleidigung, ob die Vollstreckung des Haft­befehls im Einklang mit dem Landesantidiskriminierungsgesetz stehe. Sollten die Polizisten den Mann festgenommen haben, weil es sich bei ihm um einen Menschen mit Migrationshintergrund handelt, wäre das diskriminierendes Verhalten – dann würde der Familie Schadenersatz zustehen. Auch der Satz, dass der Polizist die Frau ins Gefängnis stecken würde, könne als Drohung verstanden werden.

Franco sagt auch: „Es ist durchaus üblich, dass Polizeibeamte in solchen Situationen martialische Vorwürfe erheben, um von den eigenen Fehlern abzulenken. So werden Opfer zu Tätern gemacht.“ Dem pflichtet auch der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak bei. „Die Polizei zieht einfach ihr Ding durch“, sagte er der taz. „Die Aussagen des Polizisten zeigen klar seine nationalistische und rechte Gesinnung.“ Der Vorfall sei ein weiterer Beleg für das Problem der Polizei mit Nazis und Rassisten.

Koçak ist wichtig, dass auch der Polizist, der nicht rassistisch ausfällig wurde, disziplinarrechtlich bestraft wird – schließlich habe er seinen Kollegen von keinen seiner Taten abgehalten und hätte den Vorfall auch eigenständig melden müssen. Aus seiner Erfahrung gesprochen muss Kocak aber resigniert eingestehen: „Ich glaube nicht, dass etwas passieren wird. Wieder werden die bestraft werden, die rassistisch beleidigt wurden.“

Comments

[UPPS]

Vergleicht man die Dauer und Qualität der Polizeiausbildung in Deutschland und den USA, nimmt die Kriminalitätsrate, und die Menge der im Umlauf befindlichen Schusswaffen dazu, dann kommt man zu einem interessanten Urteil. Im Vergleich zu ihren deutschen Kollegen müssen die amerikanischen Polizisten wahre Engel sein.

[UPPS]

Da bin ich aber echt froh in Deutschland zu leben, schließlich sind das alles nur Einzelfälle. Die gleiche Art von Einzelfällen wie in den US und A. Die missverstandene US-amerikanische Polizei wird wegen ihrer »Behandlung« gegenüber Schwarzen kritisiert und die deutsche Polizei wegen rassistischer Übergriffe. How dare you?

[The Real Witzbold]

Da es bekanntlich von deutschen Staatsanwaltschaften verfolgt und von deutschen Gerichten als Beleidigung geahndet wird, wenn anständige Bürger Staatsdiener duzen, muss laut GG umgekehrt das Selbe gelten:, denn: gleiches Recht für alle!

Schon die Tatsache, dass der uniformierte Widerling die gezeigten Bürger mit größter Selbstverständlichkeit duzt, zeigt die verfassungsfeindliche Einstellung dieser verabscheuungswürdigen Person (dass sich Polizisten in den Krimis der deutschen Staats- bzw. Milliardärssender regelmäßig auch so verhalten, ändert daran gar nichts).

Das sonstige Verhalten des Glatzkopfs passt genau ins Bild: Von der Drohung "Ich bring dich ins Gefängnis" über solche Anmaßungen wie dem versuchten Rauswurf der Frau aus ihrer eigenen Wohnung bis zur dreisten Lüge "Das ist mein Land": das ist genau die sattsam bekannte John-Wayne-Mentalität, die anständige Menschen schon immer zum Kotzen fanden ...

Den "krönenden" Abschluss bildet die laut taz erwiesenermaßen falsche Anschuldigung der versuchen Gefangenenbefreiung, die schon für sich betrachtet eine Straftat darstellt ...

Solche Figuren gehören nicht in den Innendienst versetzt, sondern wegen _offensichtlich_ krimineller und verfassungswidriger Gesinnung aus dem Staatsdienst entfernt.

[Lästige Latte]

"der Beamte sei in den Innendienst versetzt worden"

Ist eine unverhoffte Verbesserung des Arbeitsplatzverhältnisses . Ein betulicheres Aushalten können als auf Streife. Und die Beförderungschancen sind dort mindestens genau so gut.

[Introvert_on_the_run]

Es ist mir unverständlich, dass der betreffende Polizist jetzt Innendienst machen soll. Mit dieser Einstellung gehört er aus der Polizei und sämtlichen Staatsdiensten entfernt.

Vermutlich hält die nächste Instanz der rechten Seilschaft schützend die Hand über ihn.

Das hat aber bestimmt keinen Zusammenhang damit, dass nach dem Krieg niemand zur Verantwortung gezogen wurde und die alte Nazibrut bei Polizei, Gerichten, Schulen, Universitäten usw. ihre Gesinnung bis heute ungestört ausleben kann. Ein Onkel von mir, in der NS-Zeit aufgewachsen, hat sich zum Ende des Krieges noch freiwillig gemeldet. Völlig indoktrinierte junge Menschen wie er haben nie ihre Ansichten geändert. Er war später bei den Gebirgsjägern in Altenstadt, Schongau, und ich wette, er hat seine Gesinnung von Kameradentum, Ehre und Heimatstolz dort weiter verbreitet.

Aber das ist sicher, wie immer in Deutschland, "nur ein Einzelfall". Wenn es nicht so traurig wäre.....

[Rudolf Fissner]

"Seit der Verschärfung des Paragrafs 113 Strafgesetzbuch im Jahr 2017 reiche dafür schon die Berührung eines Polizisten während einer Maßnahme."

Faktencheck

Also ich lese im Artikel 113 folgendes:

"Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Kurz: Es geht um Gewalt oder Androhung von Gewalt. Kein Richter dieser Welt wird da "Berührung" lesen.

Die Behauptung des Artikels ist schlicht falsch.

[Günter Picart]

Jetzt rächt sich die Verschärfung der Landespolizeigesetze in der Seehofer-Ära.

[Rudolf Fissner]

@Günter Picart ... weil der hier zur Debatte stehende Polizist nun ein Verfahren des Staatsschutz an der Backe hat? Was stört Sie daran?

[Günter Picart]

@Rudolf Fissner Steht im Artikel:

Verschärfung des § 113 StGB im Jahr 2017

Besonders schlimm, weil die beiden Syrer als Ehepaar nach dem neuen Recht härter belangt werden als Einzelpersonen. Die Änderungen lassen sich hier nachvollziehen:

lexetius.com/StGB/113,2

[The Real Witzbold]

@Rudolf Fissner Vielleicht, dass der höchst ehrenwerte Ordnungshüter jetzt schlimmstenfalls damit zu rechnen hat, dass er suspendiert wird und dann jahrzehntelang den größten Teil seiner Bezüge weiterhin erhält, ohne auch nur einen Finger dafür krumm zu machen - in Berlin gibt es bereits mindestens einen Beispielfall, in dem genau so verfahren wird ...

Merke: der "Staatsschutz" ist Polizei, und Polizisten beschützen grundsätzlich andere Polizisten, wenn es keine "NEstbeschmutzer" sind.

[tcb262]

Ein derartiges Verhalten ist kaum entschuldbar und der Situation auch nicht angemessen. Gleichwohl frage ich mich, wie die Haartracht - oder eben auch keine - mit der Gesamtsituation in Verbindung gebracht werden kann?

[Nilsson Samuelsson]

@tcb262 Ich glaube, es könnte eine Anspielung darauf sein, dass viele Rassisten und Neonazis häufig keine Haare tragen.

Und da der Polizist sich ja rassistisch äußerte, fiel es vielleicht den/die Journalist:in gerade so ein.

noktara.de/neo-nazi-skinheadverbot/

Meinen Sie, das ist an dieser Stelle

eine politisch inkorrekte Ausdrucksweise?

[tcb262]

@Nilsson Samuelsson Ich kann mir nicht vorstellen, dass vor allem Rassisten und Nazis keine Haartracht tragen. Oder anders gefragt: ist die Glatze ein klassisches Alleinstellungsmerkmal der Rassisten und Nazis? Ich behaupte kühn, dass Kurzhaarfrisuren aka Glatzen heute eher ein modisches Merkmal oder eine biologische Zwangsläufigkeit darstellen. Mir würde Angst und Bange, wenn schon all' die Personen die ich kenne und kurze Haare tragen, Rassisten und Nazis wären. Kann sich jemand Olaf Scholz ob seiner "Frisur" als Rassist vorstellen? Ich definitiv nicht.

[SimpleForest]

@Nilsson Samuelsson Aber die Kritik ist doch berechtigt. Journalisten sollten halt schon nachdenken bevor sie nen Artikel schreiben und nicht per brainstorming runterschreiben.

Das Aussehen tut nichts zur Sache, die Worte und Taten hingegen schon.

[Nilsson Samuelsson]

@SimpleForest Entschuldigung, ich habe doch keine Meinung zur Sache geäußert.

Ich habe lediglich versucht TVC262 zu helfen, weil er oder sie ja danach gefragt hatte "wie die Frisur des Polzisten vom Journalisten mit der Gesamtsituation zusammengebracht werden konnte?".

Ich habe dann die Suchwörter "Glatze" "Polizei" "Rassimus" gegoogelt und dann kamen eben sehr viele bilder von Neonazis und Glatzen mit Tätoviewrten Hakenkreuzen und so.

Soweit meine Recherche.

Ich habe also nicht position Bezogen sondern wollte nur aufklären.

Ich habe verstanden, dass Sie es nicht in Ordnung fanden, die Frisur des Polizisten in dem Artikel zu Thematisieren.

Ist ja möglicherweise tatsächlich diskriminierend wenn man näher darüber nachtdenkt. Muss aber noch ein bisschen weiter dazu überlegen.

[Jalella]

"Seit der Verschärfung des Paragrafs 113 Strafgesetzbuch im Jahr 2017 reiche dafür schon die Berührung eines Polizisten während einer Maßnahme."

Ein glänzendes Beispiel für den Unterschied zwischen legitim und legal. Auch im dritten Reich war vielen legal, was man sich nicht unbedingt wünscht.

Und wenn die "rechten" Leute nicht nur in der Polizei sitzen, sondern auch im Innenministerium (vielen Dank Herr Seehofe und Vorgänger!), dann wird so etwas schnell etwas Legales.

[Nilsson Samuelsson]

"Man (die Polizei ) stehe „gegen jegliche Form diskriminierenden und menschenverachtenden Verhaltens“".

Wie hat es Erich Käster mal so treffend gesagt:

"Es gibt nichts gutes,

außer man tut es"

[rero]

Und was lernen wir daraus?

Mehr Linke zur Polizei.

Pontius Pilatus zu spielen, ist zu wenig.

[Grenzgänger]

@rero > Und was lernen wir daraus?

Ich lerne daraus: wir brauchen in allen Bundesländern wirklich spezialisierte Polizeibeschwerdestellen wie z. B. in Belgien, Dänemark, Irland, Portugal, Ungarn und UK

[rero]

@Grenzgänger Als gäbe es dort nicht die Probleme dieser Art.

[Rudolf Fissner]

@rero Das wird auch nichts helfen. Selbst den ganzen Staat sozialistisch zu machen (siehe DDöR) hat nichts geholfen.

Das ist kein strukturelles Problem. Da muss der einzelne Polizist schlicht mit entsprechenden Konsequenzen leben. Diese anzuziehen wäre eine geeignete Maßnahme. Und vielleicht mehr regelmäßige interne Schulungen und Coaching.

[rero]

@Rudolf Fissner Die Leute werden doch schon rausgeschmissen und kriegen ggf. ein Strafverfahren.

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner “Das ist kein strukturelles Problem.“

Ach was! © Vagel Bülow

Was denn sonst?

&

Das post WK II in continuo -

West wie Ost & Schland sowieso •

Eingebettet in eine Phalanx der Politikaster - die sich noch vor jede Unsäglichkeit stellen=>“alles Einzelfälle“ (wie ja RF too!;( - “habe keine Polizeigewalt gesehen“ - Oil of Olaf I. von HH zu G 20 usw usf …bitte selbst einsetzen… Dank im Voraus.

A never ending story •

kurz - Gesundbeten ala unser HB-Männchen führt doch in echt nicht weiter! Newahr.

Nö. Normal nich •

[Bolzkopf]

Es wird aller, allerhöchste Zeit, dass sich der EuGH für Menschenrechte mal in aller Öffentlichkeit mit dem Verhalten der Polizei hier in D befasst.

Gerügt wurde das System ja schon mehrfach.

Die Feststellungen des EuGH , dass ein gewisser Hambuger Innensenator Folter angeordnet hat, die unzähligen ungekläreten Todesfälle in Polizeigewahrsam und das Fehlen einer wirklich unabhängigen Ermittlungsbehörde für Straftaten durch Polizei sind sicher nur die Spitze des Eisbergs.

In der deutschen Presse kommt davon allerdings so gut wie nichts an. Warum eigendlich ?

[Francesco]

@Bolzkopf Es gibt keinen "EuGH für Menschenrechte". Es gibt den EuGH, das ist das höchste Gericht der EU, und Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR, eine Einrichtung des Europarats, der die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention überwacht. Bitte nicht verwechseln. Welchen der beiden meinen Sie?

[PartyChampignons]

@Bolzkopf Da hätte der EuGH aber viel zu tun, denn in anderen europäischen Ländernrn sieht es leider nicht besser aus...

[BakuninsBart]

@PartyChampignons Ja, so ist richtig. Immer schön mit whataboutism ablenken, anstatt erst mal vor der eigenen Haustür zu kehren.

Selbst wenn der EuGH dann viel zu tun hat, dann muss er das eben tun. Dafür ist die Institution schließlich da.

Und wenn sie erst mal nur in Deutschland anfangen, wäre das auch gut. Als mächtigstes EU-Land hat D auch eine Vorbildfunktion in Europa. Die Polizeien kleinerer Länder werden schließlich auch regelmäßig in europäischen Übungen von deutschen Cops ausgebildet.

#Polizeiproblem

[PartyChampignons]

@BakuninsBart Ich habe auch mit keiner Silbe gesagt dass wir deswegen nichts hier bei uns in Deutschland ändern sollten, das hast du jetzt einfach mal so reininterpretiert, also durchatmen und nen Gang runter schalten....

[Umwelt geht alle an]

Guten Morgen,

ich bin in der Sozialen Arbeit tätig, ab und an begleite ich Beamte oder sie mich.

Erst mal sollte nicht pauschal verurteilt werden, weder die eine noch die andere Seite.

Bei den Einsätzen entstehen manchmal extreme Spannungen, beiderseits. Und ehrlich, was die Beamt/innenen leisten, Respekt! Was würden sie denn machen, Herr Quastenflosser? Guten Tag, zahlen sie Bitte, heute nicht aha. Dann Guten Tag. Auf wiedersehen.

[Günter Picart]

@Umwelt geht alle an Kein nachvollziehbares Argument. Seit wann ist die Polizei ein Inkassebüro? Jeder Gerichtsvollzieher beendet seinen Besuch beim Schuldner, der nicht zahlen kann oder will, mit ok, Guten Tag, ich komme dann wieder, wenn Sie flüssig sind. Kein Gerichtsvollzieher fängt an, die Leute zu schlagen oder zu beschimpfen, sondern droht höchstens mit Vorladung oder Pfändung oder lässt sie eine EV unterschreiben. Methoden wie die dieser Polizisten zur Eintreibung von Forderungen sind doch aus einer anderen Welt. Wie kann man überhaupt Polizei schicken, um Geld einzutreiben? In meinem Bundesland macht das der Gerichtsvollzieher oder der Vollstreckungsdienst der Gemeinde.

Ich arbeite auch oft bei der Polizei und weiß schon, dass der Job hart ist und nicht alle so drauf sind wie die beiden Schränke.

[Andreas J]

@Umwelt geht alle an Mag ja so sein. Ist aber kein Grund so auszuflippen. Von Polizisten erwarte ich mehr Selbstbeherrschung, ansonsten falsche Berufswahl.

[NurFürDieKommentareHier]

@Umwelt geht alle an Wenn Sie in beruflicher oder persönlicher Beziehung zur Polizei stehen, könnte das Ihren Blick natürlich trüben, oder? Sie scheinen bei Ihrer Arbeit bedauerlicherweise auf Unterstützung durch die Polizei angewiesen zu sein und stehen damit in einer gewissen kollegialen Abhängigkeit. Aber warum fällt es Ihnen dennoch nicht ein, die rassistischen und diskriminierenden Äußerungen als solche zu erkennen und zu verurteilen. Stattdessen reagieren Sie darauf mit "nicht pauschal verurteilen". Das würde mir an Ihrer Stelle sehr zu denken geben.

Und: beim Umgang mit "extremen Spannungen, beiderseits" darf ich sicherlich von den geschulten und geübten Profis etwas anderes erwarten als von der hier überfallartig konfrontierten Familie, oder?

[Garrakus]

Das geht natürlich gar nicht, wie der Polizist da diese Leute behandelt und muss Konsequenten nach sich ziehen. Polizisten, die sich professionell und rechtlich korrekt verhalten müssen sich vor Videoaufnahmen nicht fürchten. Auch eine unabhängige Beschwerdestelle, welche gegen Polizisten ermitteln kann, macht Sinn.

Aber Pauschalisierungen wie von @Quastenflosser sind auch absolut fehl an Platz. Wie viele Polizisten hat er/sie persönlich erlebt um das einschätzen zu können. Sind wirklich die meisten der über 16.000 Berliner Polizisten rassistisch veranlagt? Ich denke nicht.

[Thomas Brunst]

Da sieht man mal wie wichtig es ist Polizeieinsätze filmisch zu dokumentieren. Ohne diese Veröffentlichung der Videosequenz, wäre dieser Sachverhalt vermutlich untergegangen und die Betroffenen hätten das nachgesehen gehabt.

[resto]

@Thomas Brunst Es wird halt nur eine Videosequenz und nicht der ganz Einsatz veröffentlich.

[Quastenflosser]

Kommentar entfernt, bitte verzichten Sie auf Pauschalisierungen und überzogene Polemik. Danke, die Moderation