Flüchtlinge an deutscher Grenze

Minderjährige abgewiesen

Nach einem Medienbericht sind alleine 2016 bereits hunderte unbegleitete Minderjährige an der Einreise nach Deutschland gehindert worden.

Auf einem Feldweg folg eine Gruppe Menschen einem Polizeifahrzeug

Bilder von größeren Flüchtlingsgruppen bei Passau, wie im Oktober 2015, sind seltener geworden Foto: dpa

PASSAU afp | An Deutschlands Grenzen sind einem Zeitungsbericht zufolge seit Jahresbeginn mehr als 300 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zurückgewiesen worden. Bis Ende März seien insgesamt 309 Kinder und Jugendliche zurückgewiesen worden, 280 davon allein an der bayerisch-österreichischen Grenze, berichtete die Passauer Neuen Presse unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion.

160 der zurückgewiesenen Flüchtlinge stammten dem Bericht zufolge aus Afghanistan, 46 aus Syrien, 30 aus dem Irak, 17 aus Marokko, zwölf aus Pakistan und sieben aus Algerien. Grund der Einreiseverweigerung seien fehlende Einreisevoraussetzungen nach dem Schengener Grenzkodex gewesen. „Ein Schutzersuchen stellten sie nicht“, erklärte das Bundesinnenministerium demnach.

Die Grünen äußerten scharfe Kritik an dem Vorgehen. „Die Bundespolizei ignoriert die Zuständigkeit der Jugendämter, Kindeswohl geht vor Grenzschutz“, sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg. „Die Jugendlichen erhalten keinen Vormund und haben somit auch keine Chance, einen Asylantrag zu stellen.“ Viele der Betroffenen hätten eigentlich gute Chancen, in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt zu werden. Dafür bräuchten sie aber Beratung und Unterstützung.

Die Grünen-Jugendexpertin Beate Walter-Rosenheimer warf der Bundesregierung Abschottung der Grenzen auf Kosten minderjähriger Flüchtlinge vor. „Kinder und Jugendliche auf der Flucht brauchen unseren besonderen Schutz“, sagte Walter-Rosenheimer. „Die Bundespolizei darf die Minderjährigen nicht zurückweisen, sondern muss sie den örtlichen Jugendämtern übergeben.“

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