De Maizière hart an der Grenze
FLÜCHTLINGE Innenminister warnt vor einer Überforderung Deutschlands und droht indirekt mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen
BERLIN afp | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor einer Überforderung Deutschlands bei der Aufnahme von Flüchtlingen gewarnt und eine ausgeglichene Verteilung von Asylbewerbern in der EU gefordert. Die für dieses Jahr prognostizierte Zahl von rund 800.000 Asylbewerbern werde Deutschland „verkraften“, betonte de Maizière am Donnerstag im ZDF. „Auf Dauer allerdings sind 800.000 für ein solches Land wie Deutschland zu viel.“ Die Bundesrepublik nehme derzeit 40 Prozent aller Flüchtlinge in der EU auf. Das müsse sich ändern.
De Maizière erneuerte zudem seine Warnung, Deutschland könne den bisherigen EU-Regeln mit offenen Grenzen im Schengen-Raum die Unterstützung entziehen. Wenn andere Staaten sich „nicht an Recht und Gesetz“ hielten und das Dublin-System nicht funktioniere, „dann brauchen wir ein anderes System“. Offene Grenzen bedingten, dass das System intern „ausgeglichen“ funktioniere, sagte er.
Das Dublin-System schreibt vor, dass Flüchtlinge in dem Land einen Asylantrag stellen müssen, in dem sie zuerst europäischen Boden betreten. Seit Längerem gibt es aus Deutschland aber Kritik, dass Flüchtlinge aus anderen Ländern wie Italien oft relativ ungehindert weiterreisen können. Als Reaktion darauf wird teils auch gefordert, wieder mit systematischen Grenzkontrollen zu beginnen.
In der innerdeutschen Diskussion um die Beschleunigung der Prüfverfahren für Asylbewerber nahm der Minister das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Schutz. „Die Mitarbeiter arbeiten wirklich bis zur Erschöpfungsgrenze.“
