Druck auf Putschisten zeigt Wirkung
HONDURAS De-facto-Präsident Micheletti scheint für Rückkehr des gestürzten Zelaya bereit zu sein
BERLIN taz | Der internationale Druck auf die Putschregierung in Honduras scheint zu wirken. In der Nacht zum Donnerstag bestätigte De-facto-Präsident Roberto Micheletti, dass er den als Vermittler eingesetzten costa-ricanischen Präsidenten Oscar Arias um einen weiteren prominenten Verhandlungsführer gebeten habe. Aus Kreisen der Putschregierung verlautete gegenüber ausländischen Korrespondenten in Tegucigalpa, Micheletti sei bereit, das von Arias vorgeschlagene San-José-Abkommen zu akzeptieren, wisse aber nicht, wie er dies Honduras’ politischer und wirtschaftlicher Elite verkaufen solle. Dabei soll ihm ein prominenter Lateinamerikaner helfen. Punkt 1 von Arias’ Vorschlag sieht die Wiedereinsetzung des am 28. Juni gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya vor.
Die Armee hatte bereits am vergangenen Wochenende bekannt gegeben, dass sie bereit sei, jede Verhandlungslösung im Rahmen des San-José-Abkommens zu akzeptieren. Micheletti hat dies öffentlich stets als unakzeptabel abgelehnt und bestätigte zunächst nur den Anruf bei Arias mit seiner Bitte um einen weiteren Vermittler. Mitarbeiter von ihm aber sagten, es gehe um viel mehr: Der Expräsident der Interamerikanischen Entwicklungsbank Enrique Iglesias solle helfen, Hardliner im Kongress und in der Wirtschaft vom Arias-Plan zu überzeugen. Micheletti traue sich das nicht zu.
Das San-José-Abkommen sieht die Wiedereinsetzung Zelayas bis zum Ende seiner Amtszeit im kommenden Januar vor, allerdings mit deutlich eingeschränkten Machtbefugnissen: Er soll nicht mehr selbst seine Minister bestimmen dürfen, sondern einer Allparteienregierung vorstehen – und die Parteien sind mehrheitlich gegen ihn. Zudem müsste er auf ein Referendum über die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung verzichten. Der Streit über diese Volksabstimmung hatte letztlich den Militärputsch ausgelöst. Wirtschaftsverbände und Politiker fürchteten, Zelaya wolle mit einer neuen Verfassung im Stil des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez die traditionelle Elite des Landes entmachten. Entsprechend wehrt sich diese Elite nun gegen die Rückkehr des Gestürzten.
Honduras wurde nach dem Putsch vorübergehend aus der Organisation Amerikanischer Staaten ausgeschlossen, die Europäische Union legte die Entwicklungshilfe auf Eis und zog ihre Botschafter ab, die USA strichen die Militärhilfe und entzogen am Mittwoch vier hochrangigen Mitgliedern der Putschregierung die Einreisevisa.
Zelaya selbst hat seine Anhänger im Norden von Nicaragua versammelt und angekündigt, er wolle „friedliche Milizen“ aufbauen. Auf der honduranischen Seite herrscht weiterhin eine nächtliche Ausgangssperre. Anhänger Zelayas werden von der Armee daran gehindert, in die Lager auf nicaraguanischen Seite zu gelangen. TONI KEPPELER
