USA beschließen Zwickmühle für Tiktok

Der Senat stimmt für ein Gesetz, das einen Zwangsverkauf oder ein Verbot des Onlinenetzwerts vorsieht

Die USA stellen dem beliebten Onlinenetzwerk Tiktok ein Ultimatum: Entweder das Unternehmen löst sich binnen eines Jahres von der chinesischen Mutter Bytedance oder es wird in den USA aus den App-Stores von Apple und Google verbannt. Nach dem Repräsentantenhaus billigte am Dienstag der US-Senat das Gesetz. US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, er werde es unterzeichnen.

Die USA werfen Bytedance seit Jahren vor, im Dienste der chinesischen Führung Tiktok dafür zu missbrauchen, Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren. Auch in Deutschland fordern Politiker ein schärferes Vorgehen gegen die App. Tiktok sei „eine Gefahr für unsere Demokratie“, sagte kürzlich der Vize-Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestags, Roderich Kiesewetter (CDU). Die App werde nicht nur zur Verbreitung von Desinformation genutzt, sondern auch „gezielt zur Spionage und zum Datenabgriff verwendet“. Tiktok weist die Vorwürfe stets zurück. Das Unternehmen bestreitet jegliche Verbindungen zur chinesischen Regierung und versichert, es habe sich so umstrukturiert, dass die Nutzerdaten in den USA blieben.

Die Plattform steht auch in der EU unter politischem Druck. Am Montag drohte die EU Tiktok wegen möglicher Suchtgefahr für Minderjährige mit einer Blockade von Funktionen der neuen App „Tiktok Lite“. Diese Version enthält ein Punktesystem: Wer sich anmeldet, mehrere Stunden Videos schaut oder Freunde zu Tiktok einlädt, wird mit digitalen Münzen belohnt. Die Punkte können gegen Gutscheine eingetauscht werden. „Endlose Ströme kurzer und schneller Videos könnten als Spaß angesehen werden, aber auch unsere Kinder dem Risiko von Sucht, Angstzuständen, Depressionen, Essstörungen und geringer Aufmerksamkeit aussetzen“, sagte EU-Binnemarktkommissar Thierry Breton. (afp/taz)