Das kommt: AfD feiert sich und den Frühling

Die Menschen in Ritterhude können einem ein wenig leid tun. Schon wieder will die AfD in der 15.000-Einwohner-Gemeinde an der nördlichen Grenze von Bremen den Frühling feiern. Am kommenden Samstag wird vor dem Fest im Hamme-Forum Bundesfraktionsvorsitzende Alice Weidel als Ehrengast einen Vortrag halten. Ebenfalls mit dabei: die niedersächsische AfD-Fraktionschefin Dana Guth sowie der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Niedersachsen, Klaus Wichmann.

Im Juni 2016 versuchte die Gemeinde Ritterhude noch, sich gegen die AfD-Feierei im Hamme-Forum zu wehren. Damals hatte der Kreisverband Osterholz/Verden die frühere AfD-Chefin Frauke Petry eingeladen. Ritterhudes Bürgermeisterin Susanne Gleis und die Pächterin des Hamme-Forums, Regine Schäfer, versuchten damals, die AfD-Show zu verbieten, indem sie auf die zeitgleich stattfindende Filmvorführung zum Einstimmen auf die Fußball-EM verwiesen.

Erst das Verwaltungsgericht Stade machte der AfD dann in einem von der Partei erwirkten Eilverfahren den Zugang zum Hamme-Forum frei. Die Begründung der Richter: „Bei der Ausübung ihres Selbstverwaltungsrechtes hat die Gemeinde den Grundsatz der Chancengleichheit von politischen Parteien zu beachten.“

Die Ritterhuder Verwaltung griff daraufhin zu einem radikaleren Mittel. Sie empfahl dem Rat der Gemeinde, den Widmungszweck des Hamme-Forums zu ändern, damit in Zukunft grundsätzlich keine Parteien und Organisationen den Veranstaltungsort mehr würden nutzen können. Der Rat lehnte dies entschieden ab. Und nun steht Ritterhude vor demselben Problem wie vor drei Jahren, nur mit dem Unterschied, dass die Gemeinde dieses Jahr deutlich gelassener reagierte.

Wie auch immer der Gemeinderat in Zukunft mit der AfD umgehen wird. Eines steht fest: Die AfD-Frühlingssause wird lautstark begleitet werden. Das Bremer „Bündnis gegen Rechts“ hat keine Lust auf rechte Propaganda und plant eine Gegendemonstration mit dem Aufruf: „Alice? Who the fuck is Alice?“ Stefan Simon