Geflüchtete dürfen doch Karneval feiern

Flüchtlinge II Nordrhein-westfälische Polizei entschuldigt sich für ausgrenzendes Schreiben

KÖLN dpa/taz | Flüchtlinge sollten besser nicht mit Karneval feiern – diese schriftliche Empfehlung haben Polizisten in Nordrhein-Westfalen gegeben. Nach Kritik hat sich jetzt das zuständige Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste in NRW von der Empfehlung distanziert.

Das Landesamt bedauere „die zu Recht ausgelöste Betroffenheit zutiefst“, entschuldigte sich Pressesprecherin Nadine Perske. Es habe sich um ein nicht autorisiertes und internes Schreiben gehandelt. „Die Formulierungen in diesem Schreiben sind ausgrenzend“, so Perske zerknirscht.

Wie der Kölner Stadt-Anzeiger am Samstag berichtete, hatte das Landesamt Ende Januar eine E-Mail an Flüchtlingseinrichtungen im Regierungsbezirk Köln verschickt. Darin heißt es: „In der vergangenen Woche wurde polizeilicherseits bekannt, dass es im vergangenen Jahr vorkam, dass Betreuer von Flüchtlingen und Asylbewerbern Besuche von Karnevalsveranstaltungen organisiert haben.“ Aus polizeilicher Sicht seien „diese Aktionen eher kritisch zu sehen, da so das massierte Auftreten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bei Karnevalsveranstaltungen forciert wird“. Da dies „in Anbetracht der aktuellen Sicherheitslage in Deutschland, auch aufgrund der Ereignisse bei den vergangenen Jahreswechseln, in der Bevölkerung derzeit leider zu unerwünschten Wechselwirkungen führt, raten wir davon ab“.

Der Kölner Flüchtlingsrat reagierte empört und warf der Polizei Racial Profiling vor. Das Thema beschäftige die Polizei in Köln ja schon länger, sagte Claus-Ulrich Prölß vom Kölner Flüchtlingsrat. Damit spielte er auf die letzte Silvesternacht an, als die Polizei eine große Anzahl von Männern mit dunkler Hautfarbe am Kölner Hauptbahnhof eingekesselt hatte. „Uns macht das große Sorgen.“

Tatsächlich sei der Karneval sehr gut geeignet, um Geflüchtete mit alteingesessenen Bürgern in Kontakt zu bringen, so Prölß. Die Erfahrungen seien hier sehr positiv. „Das Ganze ist für uns eine Ermutigung, jetzt erst recht Flüchtlinge in den Karneval zu bringen“, sagte Prölß.

Die Sprecherin des Festkomitees Kölner Karneval, Sigrid Krebs, sagte: „Im Kölner Karneval sind alle Menschen herzlich willkommen!“