heute in Bremen
: „Ganz normale Bürger“
DEBATTE Die Sozialdemokraten diskutieren über ihren Umgang mit den Rechtspoopulisten
Timo Lochocki
: 31, ist promovierter Politologe und Parteienforscher. Er arbeitet in Berlin für den German Marshall Fund of the United States
taz: Herr Lochocki, Sie sollen heute über die Frage „Rechtspopulisten auf Erfolgskurs?“ sprechen. Müsste da nicht ein Ausrufezeichen stehen?
Timo Lochocki: Die Rechtspopulisten stehen zwar in vielen europäischen Ländern relativ gut da, aber in Spanien oder Griechenland beispielsweise sind sie vergleichsweise schwach. Dafür gibt es nachvollziehbare Gründe. Welchen Weg Deutschland nehmen wird, ist noch nicht absehbar. Der Einzug der AfD in den nächsten Bundestag ist keineswegs so sicher, wie es die aktuellen Umfragewerte von zehn bis zwölf Prozent nahelegen.
Was machen Spanien oder Griechenland besser?
Es kommt zunächst darauf an, ob es die etablierten Parteien schaffen, die emotional aufgeladenen EU- und Migrationsfragen bei sich zu integrieren. Wenn sie dabei politisch nach links rücken, dann entsteht eine Lücke, in der Rechtspopulisten Erfolg haben können. Wichtig ist aber auch, ob die etablierten Parteien es schaffen, ökonomische Themen auf die Agenda zu heben. Die AfD ist weit weniger konsolidiert, als es denn Anschein hat. Ein weiterer Faktor sind die Leitmedien, wie ARD und ZDF, der Spiegel, die Frankfurter Allgemeine oder die Süddeutsche. Wenn die in ihrer Berichterstattung so weiter machen wie bisher, wird ihr das gut tun.
Es wird also einfach zu viel über die AfD berichtet und mit ihr debattiert?
Ja. Zugleich sind diese Medien ja sonst nicht geneigt, extremistischen Positionen ein Forum zu bieten.
Sie sprechen von einer „rechtspopulistischen Gewinnerformel“. Was sieht die genau aus?
Die ist ganz einfach: Wir sind die Einzigen, die die Interessen der Konservativen vertreten. Wir stehen für die Nation und kämpfen gegen die multikulturellen Eliten da oben, gegen ihren liberalen Einheitsbrei.
Ob es den überhaupt gibt, tut aber nichts zur Sache, oder?
Nein, das ist unwichtig. Was der Bürger glaubt, was passiert – das ist entscheidend.
Heute hat die SPD sie eingeladen. Was raten Sie der?
Die SPD muss vor der AfD keine Angst haben. Sie sollte aber anerkennen, dass die meisten Wähler, die von der SPD zur AfD gewandert sind, keine Nazis sind. Das sind meist ganz normale Bürger, die schlicht konservativer sind, als viele in der Funktionaersklasse der SPD.
Muss die SPD also nach rechts rücken?
Die SPD sollte in den hoch emotionalen Migrations- und Integrationsfragen den Anliegen ihrer ehemaligen Wähler entgegen kommen, die der AfD inhaltlich zuweilen näher stehen, als der SPD. Darüber hinaus sollte die SPD überlegen, wie sie ihre durchaus respektablen Kompetenzwerte in der Sozialpolitik besser politisch vermarkten könnte. INTERVIEW: JAN ZIER
18.30 Uhr, „Kwadrat“, Wilhelm-Kaisen-Brücke 4
