Abchasiens neuer Präsident ist der alte
WAHL Sergei Bagapsch, Staatschef der von Georgien abtrünnigen Republik, kommt auf 59,4 Prozent
MOSKAU taz | Bei den Präsidentenwahlen in der von Georgien abtrünnigen Republik Abchasien ist der bisherige Präsident Sergei Bagapsch mit 59,4 Prozent im Amt bestätigt worden. Es war der erste Urnengang, nachdem Russland im August 2008 die Schwarzmeerrepublik diplomatisch anerkannte. Der aussichtsreichste Herausforderer, Raul Chadschimba, kam mit 15,4 Prozent auf den zweiten Platz.
Der klare Sieg des Amtsinhabers kam überraschend. Die vier oppositionellen Präsidentschaftskandidaten hatten auf eine Stichwahl gesetzt und sich sogar Siegchancen für einen gemeinsamen Gegenkandidaten ausgerechnet. Der frühere Vizepräsident Chadschimba warf Sergei Bagapsch Wahlfälschung und schamlose Ausnutzung des Amtsvorteils vor. Georgien erkennt die Wahlen nicht an.
Mit einem internationalen Mandat versehene Wahlbeobachter waren nicht vor Ort. Russland, Venezuela und Nicaragua, die die Souveränität Abchasiens anerkannten, entsandten Beobachter, die keine nennenswerten Verstöße gegen das Wahlreglement feststellten. Die Republik hängt bislang noch am Tropf Moskaus, das 60 Prozent des abchasischen Haushalts finanziert.
Die dominierende Rolle Russlands stellte kein Kandidat infrage. Sergei Bagapsch war 2005 gegen massiven Widerstand des russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Amt gewählt worden. Der Kreml erzwang damals eine Wiederholung der Wahlen und stellte Raul Chadschimba als Kremlaufpasser und Vizepräsident Bagapsch zur Seite.
Diese Positionen haben sich verschoben. Nach der Unabhängigkeit wurde Bagapsch von der Opposition kritisiert, Russland gegenüber zu großzügige Zugeständnisse gemacht zu haben. Moskau übernimmt die Verwaltung der Eisenbahn auf zehn Jahre und erhält das alleinige Schürfrecht für Ölvorkommen vor der Küste. Vor allem entziehen sich aber die in der Republik stationierten russischen Truppen abchasischer Oberaufsicht und Gerichtsbarkeit. Insbesondere der KGB-Geheimdienstzögling Raul Chadschimba sieht dadurch die Souveränität bedroht.
KLAUS-HELGE DONATH
