CDU für Wiedereinführung der Wehrpflicht: Rolle rückwärts
Die CDU stimmt auf ihrem Parteitag für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Damit setzt sich die Junge Union durch.
Die Superspezis der CDU, Winkel, Amthor und Linnemann, wollen die Wehrpflicht zurück Foto: Kay Nietfeld/dpa
BERLIN taz | Die CDU hat sich auf ihrem Parteitag für eine schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. „Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen“, hieß es in einem Antrag für das Grundsatzprogramm, dem die Delegierten der Partei am Dienstag mit großer Mehrheit zustimmten. Demnach will die CDU ein „verpflichtendes Gesellschaftsjahr“ einführen, das Frauen und Männer auch als Dienst bei der Bundeswehr ableisten können. „Bis zu dieser Umsetzung fordern wir zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr die Einführung einer Kontingentwehrpflicht.“
Der Antrag kam auf einen Vorschlag der Jungen Union und war ein Gegenentwurf zu der ursprünglichen vorgesehenen Beschlussfassung. Der CDU schwebt mit der Forderung nach einer kontingentierten Wehrpflicht ein Vorhaben nach skandinavischem Modell vor, bei der zwar ganze Generationen gemustert werden sollen, junge Männer und Frauen jedoch nur nach den Bedarfen der Bundeswehr eingezogen werden.
Der ursprüngliche Entwurf aus dem Parteivorstand hatte zunächst nur von einem verpflichtenden Gesellschaftsjahr gesprochen, das zwar auch die Möglichkeit zum Dienst bei der Bundeswehr enthalten hätte, nach den Aussagen der Delegierten von der Basis aber nur zu einem späten Zeitpunkt hätte eingeführt werden können. Die Junge Union konnte sich nach einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag dagegen mit ihrem Vorhaben durchsetzen.
Die CDU trifft sich in Berlin zu einer dreitägigen Konferenz. Nachdem am Montag Parteichef Friedrich Merz mit 90 Prozent in seinem Amt bestätigt wurde und der Bundesvorstand neu gewählt wurde, geht es am Dienstag auf dem Parteitag um ein neues Grundsatzprogramm. Damit möchte sich die CDU auf die Wahlkämpfe in diesem Jahr einstellen.
Leser*innenkommentare
B. Iotox
Wer jetzt die Wiederaufnahme der Wehrpflicht fordert - in der CDU oder hier in der Kommune - steht mit dem Mindset des Kalten Krieges mitten in einem supermodernen Hybriden Krieg (der weitab von irgendwelchen konventionellen Schlachtfeldern geführt wird).
Also auf völlig verlorenem Posten.
Übrigens sei erwähnt dass die Profis - nämlich die BW selbst - bisher auf alle Vorstöße zur Wiederaufnahme der Wehrpflicht sehr zurückhaltend reagiert haben.
Normalo
@B. Iotox "Teffen sich in Paris zwei russische Panzergeneräle. Meint der Eine: "Sag mal, wer hat eigentlich den Cyber War gewonnen?"" ;-)
Wie schon mal an anderer Stelle und auch von Anderen angemerkt, heißt "hybrid" nicht "unter AUSSCHLUSS der offenen militärischen Aggression als Mittel", sondern hält diese Option immer offen. Wenn man sich zu sehr auf die supermodernen Elemente eines solchen Konfliktes konzentriert, öffnet man also möglicherweise die Flanke, um ganz archaisch mit Waffengewalt überrollt zu werden. Ob es noch Leute gibt, die tatsächlich so deppert und brutal sind, sowas zu versuchen, können Sie gerade mal 700 Kilometer östlich von Deutschland unproblematisch am eigenen Leib erfahren.
Und jawoll, die Profis würden lieber unter sich bleiben. Aber auch das ist zu hinterfragen: Profis finden Amateure IMMER tendenziell lästig. Und eine (Auch-)Wehrpflichtarmee müsste anders funktionieren, anders ausgerüstet werden und anders ausbilden als eine reine Berufsarmee. Auch das ist lästig. Und irgendwann wird diese Last auch kontraproduktiv, keine Frage. Aber genau diesen Punkt gilt es auszuloten - und das nicht nur mit Beamten in Uniform, die gerne ihren saturierten Stiefel weiterleben möchten. (Ich hasse ja Leute, die immer mit "In der Schweiz funktioniert das aber ganz ausgezeichnet." kommen, also mache ICH das jetzt mal nicht... ;-))
Lars Sommer
Wasch mich, aber mach mich nicht nass? Wer die Bundeswehr wieder verteidigungsfähig machen will, kommt an der Wehrpflicht nicht vorbei. Es kommt nicht nur auf Qualität, sonder auch auf Quantität an.
B. Iotox
@Lars Sommer Ah. Spannende Hypothese stellen Sie da auf. Können Sie die irgendwie belegen?
Was genau würden Wehrpflichtige im aktuellen Hybriden Krieg gegen die liberalen Demokratien Europas ausrichten?
Farang
@B. Iotox In der Ukraine sehen sie seit zwei Jahren tagtäglich wie "hybrid" auch heutige Kriege noch ausgefochten werden... 🤷♂️
Egal welche Neuerungen im Laufe der Jahrzehnte hinzukamen - Panzer, Helikopter, Raketenartillerie, Drohnen - die Soldaten an der Front trugen und tragen immer noch die Hauptlast wenn es um das Halten defensiver Linien geht.
Normalo
@B. Iotox Nehmen wir mal hypothetisch (und aus Ihrer Sicht natürlich leicht blasphemisch) an, ENTGEGEN Ihrer Theorie, dass dieser Krieg immer "hybrid" bleiben wird, kommt es doch zu einem offenen Angriff von dritter Seite auf EU-Territorium. Das wäre durchaus denkbar, wenn z. B. ein wiedergewählter Präsident Trump die Nato verlässt und sei dadurch zu einem deutlich zahnloseren Tiger macht. Dann braucht man das, was die Ukraine im Frühjahr 2022 hatte: Ein personalstarkes stehendes Feld- (im Gegensatz zu "Expeditions-")heer und viele, viele Reservisten. Ersteres ist mit einer Wehrpflicht deutlich einfacher, letzteres ohne sie gar nicht zu unterhalten.
Chris McZott
Für eine Wehrpflicht kann man auch aus einem linken Weltbild heraus, gute Gründe finden: solidarischer Dienst an der Gemeinschaft ohne Ansicht der Herkunft. Letztlich muss jemand im Ernstfall Land und Leute verteidigen.
Im Idealfall hat sowas einen nivellierenden Effekt in beide Richtungen. So wie manche erst beim Militär Körperpflege und regelmäßige Tagesabläufe lernen, lernen andere den Umgang mit fremden Milieus.
Zu meiner Zeit war der banale Hauptgrund für die Ablehnung durch sich als linksverstehende Mitschüler, dass sich die feinen Abiturienten schlicht zu schade dafür waren, die Stube mit Hauptschülern zu teilen und Befehle von ungebildeten Menschen auszuführen. Sprich: Dünkel und Arroganz.
Bei zivilen "bürgernahen" Tätigkeiten, die mit einem Dienst an der Gemeinheit und viel Selbstlosigkeit verbunden sind (Pflege, Feuerwehr, Polizei, THW, Rettungsdienst etc.) sind linke Menschen meiner Beobachtung nach auch ziemlich unterrepräsentiert. So viel zum Thema gelebte Solidarität.
Andreas_2020
Ich bin mir nicht sicher, ob man mit einer reduzierten Wehrpflicht den Effekt herstellen kann, um den es der CDU(CSU) wohl geht: Verteidigungsfähigkeit.
Und es muss auch mal vorher geklärt werden, wie konkret die Bedrohungslage für Deutschland, die EU und die NATO in Europa eigentlich ist.
Ich befüchte eine sinnentleerte Aufrüstung und die Gängelung junger Menschen in Streitkräften und Kreiswehrersatzämtern. Dass gegenwärtig eher weniger geeignete Menschen den Weg zur Bundeswehr suchen, hat auch was mit der Bundeswehr zu tun. Das muss zunächst bearbeitet werden, bevor man ein sehr teures System einführt, das nur marginal bessere Personalzugänge herstellt.
Für mich wirkt das sehr danach, dass die CDU schnell mit heißer Nadel etwas sich an die Brust backen will, was die SPD nicht haben darf.
Anton Hofreiter von Grünen sagt zur konkreten Situation in der Ukraine jedenfalls deutlich konkrete Dinge, die ich freilich nicht teile.
Mir macht nur Angst, wie schnell die Idee eines Verteidigungskrieges durch unser Land geistert, obwohl es nicht mal einen Angriffskrieg gegen die NATO gibt. Ob es überhaupt solche Planungen gibt, ist auch offen. Dass Russland nun seine Geheimdienste auf EU-Staaten ansetzt, wundert mich nicht, das bedeutet aber nicht, dass sie uns angreiffen wollen.
Und wie denken den junge Menschen über die Wehrpflicht? Wie könnte die Bundeswehr auch für Abiturienten, die Grün oder Links wählen, eine gute Station in deren Leben werden? Gibt es auch andere Modelle? Könnten wir aus der Schweiz was lernen? Könnten wir die holländischen Streitkräfte uns mal ansehen?
Anscheinend nicht, der Fritz will uns jetzt ein neues System im Schnellverfahren aufzwängen.
Farang
"Demnach will die CDU ein „verpflichtendes Gesellschaftsjahr“ einführen, das Frauen und Männer auch als Dienst bei der Bundeswehr ableisten können."
Das als 'Rolle rückwärts' zu bezeichnen ist für mich unverständlich. Wenn es jedem jungen Menschen frei belassen bleibt diesen Zeitraum wahlweise bei der Bundeswehr, einem sozialen Träger oder vielleicht auch THW oder örtlichen Feuerwehren / Vereinen zu absolvieren (wir haben ja auch einen eklatanten Mangel an Menschen in Ehrenämtern) kann es für den sozialen Zusammenhalt und das Verständnis von Jung und Alt untereinander doch ein äußert förderlicher Gewinn für unsere Gesellschaft sein 🤷♂️
Das B
@Farang Schmeißen sie mit ebenso offenen Armen ein Jahr ihres Lebens weg weil ein paar Leute meinen es wäre förderlich?
Wer sowas machen will kann das freiwillig, wer gezwungen wird ist meist alles andere als ein Gewinn.
Farang
@Das B Zu meiner Zeit waren es noch 18 Monate, von daher 🤷♂️
Und zu ihrer anderen Aussage - genau solch eine Haltung ist das Problem. Wer gemeinnützigen Dienst als Übel/nicht notwendig/verschwendete Lebenszeit empfindet, bei dem stimmt meiner Meinung nach der moralische Kompass nicht.
Von allen Seiten wird über die Verrohung der Gesellschaft geklagt, über Vereinsamung - der Dienst für das Land oder die Gesellschaft wirkt genau dem entgegen.
Das B
@Farang Zu 18 Monaten: Es ist kein valides Argument Mist zu verzapfen weil noch größerer Mist gelaufen ist. Das ändert am Konzept "Mist" nämlich gar nichts.
Zum Rest:
Es ist ok wenn sie der Meinung sind einen moralisch einwandfreien Kompass zu haben, es ist nicht ok andere zu zwingen dannach zu handeln.
Ich war damals noch wehrpflichtig. Verrohung und (wenn man sich dieser nicht anschließen möchte) Vereinsamung lernt man genau da: in einen Haufen "Zwangsrekrutierter" die (in meinen Fall) von Idioten mit der Macht zum Ego ausleben betreut werden. Und das waren größtenteils Abiturienten die so erst ein Jahr später studieren konnten und das auch dementsprechend blöd fanden, aber keine Lust hatten sich irgendwie raus zu mogeln.
Etwas einfach gefasst eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung von sowas wie der Wehrpflicht abhängig zu machen. Ein beträchtlicher Teil dieser Gesellschaft hatte Wehrpflicht, hat ja richtig was gebracht...
Normalo
@Das B Die "paar" Leute müssten schon eine erhebliche Mehrheit sein, denn so ein Gesellschaftsjahr wäre - im Gegensatz zu einer stumpfen Wiedereinsetzung der klassischen Wehrpflicht - nicht ohne Verfassungsänderung zu realisieren. Heißt also, dass mindestens 2/3 der Bürger für Parteien stimmen müssten, die für sowas zu haben wären.
Der Punkt an dem Gedanken ist aber auch, dass man so ein Jahr vielleicht garnicht als "weggeschmissen" betrachten muss - UND dass es auch nicht sozial ist, wenn die, die es leisten, nachher von den (mitprofitierenden) Nichtleistern in der Karriereentwicklung eine Nase gezeigt bekommen.
Könnte es sein, dass Ihnen das Konzept vor allem deshalb nicht passt, weil es von der CDU kommt?
Das B
@Normalo Unsinn, niemand (ernstzunehmendes) wählt ausschließlich wegen sowas banalen wie einer Wehrpflicht eine Partei.
Ob und wie die gewählten Parteien dann entscheiden kann man erahnen aber die müssen sich ja offenbar kaum bis gar nicht an ihr Program halten.
Wie gesagt wenn man so ein Jahr als förderlich sieht kann man es ja nach wie vor machen. Aber das hat doch bitte jeder selber zu entscheiden.
Diese sogenannten "Mitprofitierenden" sind die welche dieses Jahr unter anderen zahlen. Was soll das also?
Das es von der CDU kommt macht es nicht besser das stimmt wohl - nur ein bisschen nachvollziehbarer.
Katrina
@Farang Ein Gesellschaftsjahr ist an sich keine schlechte Sache, aber ich werde das Gefühl nicht los, dass es hauptsächlich um die Wehrpflicht für Männlein und Weiblein geht und das Gesellschaftsjahr nur der Zucker um die bittere Pille ist, die die Bevölkerung schlucken soll.
Ich will keinen 3. Weltkrieg, meine Kinder will ich nicht in den Krieg geben müssen, es sollen endlich POLITISCHE Friedenslösungen gefunden werden, verdammt!
Normalo
@Katrina So wie da Konzept der Union im Artikel beschrieben ist, bliebe die Entscheidung, den Dienst NICHT bei der Bundeswehr zu leisten, völlig hürden- und sanktionslos. Wer nicht will, macht was Anderes.
Und ganz pragmatisch gesprochen ist eine Wehrpflichtigentruppe tendenziell viel eher nur eine Verteidigungsarmee als ein Berufsheer. Sie wäre daher
Ihrer Utopie von der ausschließlich friedlichen Konfliktlösung (ja, das IST eine Utopie - bedanken Sie sich dafür bei Putin & Co.) deutlich näher als der status quo. Denn für Ellbogentaktiker auf Staatsebene, die an das Recht des Stärkeren glauben und den Unterschied kriegerische Lösungen als eine Untergruppe der "politischen" verstehen, gibt es kein besseres Argument, ihre Interessen friedlich zu verfolgen, als dass sie Einen auf die Nase kriegen, wenn sie es militärisch versuchen.
B. Iotox
Yeah. Und wieder eine großartige populistische Luftblase der Alternative zur AfD. Genau wie die Atomkraft-Phantasien im neuen Grundsatzprogramm zielt sie auf die Wählerschaften 60+. Die sind ja auch genügsam: Die fordern keine Lösungen für komplexe Probleme und Klimazeugs, sondern wollen einfach nur dass alles wieder so wird wie es niemals war.
Tz-B
G8 G9 G10
Bei der Jungen Union denke ich immer an Golf Cabrio und Modern Talking.
Und vermutlich haben die Jungs alle einen Arzt, der sie auf T5 schreibt. Nicht dass Malte sich noch dreckig machen muss..
Normalo
@Tz-B Ein "Gesellschaftsjahr" wäre nicht von Wehrtauglichkeit abhängig. Man würde es im Zweifel so gestalten, dass jeder Dienstpflichige die Wahl hat, zur Bundeswehr zu gehen, WENN er tauglich ist, ansonsten kommt halt nur "leichterer" Dienst infrage.
B. Iotox
@Normalo Sie wissen aber schon, dass Ihre mutige Voraussage dem Vorgehen in den vergangenen Jahrzehnten widerspricht? Just saying.
Ach ja, und: Sie haben die Zwangsdienstleistenden w/d vergessen.
Normalo
@B. Iotox Wenn das Konzept so aussieht, wie der Artikel es beschreibt, geht es neben der Wiedereinführung der Dienstpflicht auch GERADE um ihre Umwandlung in eine Nicht-Primär-Wehrpflicht, bei der die Bundeswehr nur eine Option von mehreren ist.
ad "Ach ja und:": Ich wüsste nicht, warum das nur für Männer funktionieren sollte. Frauen und Diverse hätten genau dieselbe Wahl. Also verstehe ich Ihren "w/d"-Einwurf nicht.
lesnmachtdumm
Erst husch husch Abi mit möglichst 17dreiviertel, was schon Kinder in der 5.6.7. Klasse belastet und unglücklich macht (damit unsre Jugend endlich schneller is als die Comouterrussen, die von Walldorf bis Johanneskirchen erstaunlicherweise anstatt der von Schröder erträumten Greencard-Computerinder das Land geflutet haben. 20 Jahre kuckensesich das Schulelend an und finden dann, öööh, vielleich ja doch wieder G9 ? (gut !, endlich !!!). Und jetz kommt noch n Jahr Pipifax obendrauf. Schlau: Den Pflegenotstand wieder mit unqualifizierten und nur teils motivierten Kursmalreinschnuppereinsteigern (vulgo: Zivis) zukleistern. Noch schlauer.
Dass die Bundeswehr irgendeine Veränderung braucht, und wir ganz dringend eine veränderte Bundeswehr - anno zwootausend 14 bis 24 unbestritten. Aber so ?
Mondschaf
@lesnmachtdumm „Den Pflegenotstand wieder mit unqualifizierten und nur teils motivierten Kurs[z]malreinschnuppereinsteigern (vulgo: Zivis) zukleistern. Noch schlauer."
Da wird sicher bald was gendern.
„Kurzmalreinschnuppereinsteiger*innen" sollen es werden.
Und btw.: Die schlauen Damen und Herren, die sich für die Dienstpflicht stark machen, werden sich dermaleinst beste private Pflege leisten können.
Joren
Ich bin als Mann in langsam fortgeschrittenem Alter auf jeden Fall für die Einführung einer "Kontinenzwehrpflicht"!
Paula
Moderatorin
@Joren Autsch. Danke für die Hinweise, wir haben das korrigiert.
Mondschaf
@Paula Jaha. Hatte mich auch amüsiert über die Quasi-T9-Funktion aka Autokorrektur aka "KI"... (War heut beim Urologen)
A.S.
Kontinenzwehrpflicht, sehr schön junge unionisten!
Kontinenz ist die Fähigkeit, willkürlich zur passenden Zeit und an einem geeigneten Ort die Blase oder den Darm zu entleeren.
tibor
@A.S. erinnert mich an die scene aus dem "gladiator" (dort wo die unglücklichen auf ihr einsatz in der arena warten -sic);
Timelot
Zurück zum Bürger in Uniform. Ich finde es gut da in einer Berufsarmee immer die Gefahr einer rechten Unterwanderung mit Putschversuch enden kann.
warum_denkt_keiner_nach?
@Timelot "Zurück zum Bürger in Uniform."
Ja. Das ist tatsächlich der einig vernünftige Beschluss des CDU Parteitages. Es ist wichtig, aus unserer Söldnertruppe wieder eine Bürgerarmee zu machen.
Philippo1000
@Timelot Diese Meinung teile ich,
eine Parlamentsarmee sollte fud Gesamtgesellschaft repräsentieren.
Semon
Oh, Leute! War da nicht was mit Wehrgerechtigkeit???
Siehe de.wikipedia.org/wiki/Wehrgerechtigkeit
Normalo
@Semon Die Wehrgerechtigkeit ist vor allem ein Problem der bisherigen Konzeption der Dienstpflicht - namentlich des Regel-Ausnahme-Verhältnisses zwischen "Wehr-" und "Wehrersatzdienst". Nach dessen Logik ist von JEDER Dienstpflicht befreit, wen die Bundeswehr nicht haben will (was eben seit Ende des Kalten Krieges immer mehr wurden). Nur tatsächlich Eingezogene, die dann verweigern, sind für den Zivildienst heranziehbar.
Ein "Gesellschaftsjahr", das die Art des Dienstes freistellt, wäre in DIESEM Punkt letztlich rigider - und daher auch "dienstgerechter" -, da eine Nichtverwendbarkeit bei der Bundeswehr eben KEINE Befreiung von der Dienstpflicht bedeuten würde. Dieses Konzept würde wahrscheinlich darauf hinauslaufen, dass man sich als Dienstpflichtiger bei der Bundeswehr aktiv anbieten müsste, erst DANN gemustert würde, und die BW hernach nur den tauglichen und einsetzbaren Teil der Bewerber tatsächlich zu sich einzöge. Der Rest würden dann halt etwas Ziviles tun, das seinen körperlichen Voraussetzungen entspricht und wo Bedarf besteht.
Dieser Verteilungsmechanismus müsste natürlich sinnvoll gestaltet werden, damit auch die zivilen Bedarfe gedeckt werden können und keine "Müllhalden" entstehen - also Drecksjobs, wo dann die landen, die sich nicht vorab irgendwo was "Nettes" ergattern konnten. Dafür müsste das Ganze mit Härtefallregelungen, Kontrollen gegen Mauschelei und gegebenenfalls einer gewissen Anonymisierung garniert werden, aber "Wehrgerechtigkeit" wäre als Problem Geschichte.
B. Iotox
@Semon Absolut. Ich wollte gerade auch was dazu schreiben.
Und genau weil die Probleme aus den Nullerjahren mit der Wehrgerechtigkeit alle nicht gelöst sind, ist dieser Vorstoß m.E. reiner Populismus. Nur ein leeres Versprechen an die Stammwähler Ü60.
Chris McZott
@B. Iotox Das ist ein technisches Problem. Ein nicht unerhebliches Problem, ja. Aber eben kein prinzipielles.
Andreas J
Die jungen Konservativen können sich ja alle Freiwillig zum Bund melden. Ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr dagegen finde ich nicht so schlecht. Aber was wird ihre heiß geliebte Wirtschaft dazu sagen, wenn junge Leute für ein Jahr dem Arbeitsmarkt entzogen werden?
Philippo1000
@Andreas J Die Diskussion läuft ja bereits und der Bundesverteidigungsminister hag sich ja für Ähnliches stark gemacht.
Neben einer organisatorischen Übergangszeit nach skandinavischem Modell halte ich die Wiedereinführung der Wehrpflicht für richtig.
Daneben gehört ohne irgendwelche Faxen, von wegen religiösen Gründen, natürlich die Option Zivildienst und daneben, gleichberechtigt ein Klimadienst.
Ich glaube, dass diese staatlich geförderte Fortbildung ein Plus für die Wirtschaft ist.
So eher Grundsätzliches , wie regelmäßig und zeitig zur Arbeit erscheinen und dann auch 8 Std. durchhalten ist ja nicht mehr Standard.
Viele verlassen heute die Schule ohne Abschluss, vielleicht ist hier auch noch ein zweiter Bildungsweg möglich.