Vortrag

Für ein Grünes Grundgesetz Ein Exkurs ins Ungewisse mit Jochen Theurer

Mit zivilem Ungehorsam hat Fridays for Future die Gefahren des Klimawandels weltweit auf die Tagesordnung gesetzt. Ihr Ziel: Politik und Wirtschaft sollen konsequenten Klimaschutz umsetzen. Die aber verlegen sich auf Lippenbekenntnisse. FFF arbeitet daran, den Protest weiterhin wirkmächtig zu halten. Der Jurist Jochen Theurer schlägt nun vor, dass FFF eine Volksabstimmung initiiert, die den Artikel 146 im Grundgesetz nutzt und das GG mit einer Verfassung ablöst, in der ein effektiver Klimaschutz verankert ist. Am Ende müsste das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob eine Volksabstimmung aus der Mitte der Gesellschaft so etwas initiieren darf. Das ist der Moment, in dem nicht mehr objektiv verankertes Recht, sondern subjektives Rechtsempfinden zum Tragen kommt.

Referierende

Jochen Theurer
Jurist

Moderierende

Waltraud Schwab
taz-Redakteurin