weniger wählen: Nicht schlecht, aber nicht gut

Die Idee hat ihren Reiz. Eine Verlängerung der Legislaturperiode in der Hansestadt von vier auf fünf Jahre hätte unstrittig zwei Vorteile. Es würde, da jede Wahl teuer ist, eine Menge Geld gespart, das sinnvoller ausgegeben werden könnte. Und der permanente Wahlk(r)ampf in dieser Republik könnte zumindest entzerrt werden.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

Das vergangene halbe Jahr hat verdeutlicht, dass ewiges Schielen auf Wählers Stimme und Stimmung den Blick auf die Realitäten durchaus verstellt. Von der Bundestagswahl im September ging es nahtlos über in die Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen zu Monatsbeginn – keine Zeiten für Klarheiten und Wahrheiten.

Der Vorschlag der CDU ist mithin nicht schlecht, aber richtig gut ist er auch nicht. Beiseite geschoben, und dies nicht ohne Absicht, wird damit das Ansinnen der Volksinitiative „Mehr Demokratie“ zur Einführung von Wahlkreisen mit Direktkandidaten. Die Ini verspricht sich dadurch eine größere Nähe der Abgeordneten zu den WählerInnen vor Ort – eine Hoffnung, die niemand teilen muss, die aber nicht vollkommen von der Hand zu weisen ist.

Die Union hingegen zielt letztlich auf das genaue Gegenteil: Unter dem Deckmäntelchen größerer Effektivität der Gewählten verbirgt sich eine zunehmende Distanz zwischen Volk und Volksvertreter. Wer seltener Rechenschaft ablegen muss, rechnet eben auch weniger mit Kontrollen.

Alle fünf Jahre in Wahlkreisen zur Urne schreiten, darüber jedoch ließe sich abstimmen.