unterm strich:
Ministerielles Tennismatch, die zweite: Nachdem gestern Nordrhein-Westfalens Kulturminister Michael Vesper (Grüne) seine Argumente gegen die Ankündigung von SPD-Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin vorgebracht hat, der Bund werde eine eigene Bundeskulturstiftung gründen, wenn die Länder sich einer gemeinsamen Kulturstiftung mit dem Bund verweigern würden, droht nun Bayerns Kunstminister Hans Zehetmair (CSU) dem Bund mit einem Gang nach Karlsruhe, falls dieser sich zu einem Alleingang bei der Nationalstiftung für Kultur entscheiden sollte. Ein solcher Schritt, wäre „der Startschuss für ein Rennen, das sich gleich mehrere Länder zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe liefern würden“, erklärte Zehetmair vor der Presse.
In Karlsruhe würde „der junge Hochzeiter möglicherweise alt aussehen“, schimpfte Zehetmair in Anspielung auf die an diesem Freitag geplante Hochzeit Nida-Rümelins in München mit seiner Lebensgefährtin Nathalie Weidenfeld. Das bisherige Vorgehen des Bundes in Sachen Bundeskulturstiftung nannte der CSU-Politiker „absolut dilettantisch“, das Abstimmungsverfahren sei konfus, schimpfte er. Im Bundeskanzleramt sei offenbar eine Laienspielgruppe am Werk. Auch die zeitlichen Vorstellungen von Nida-Rümelin über eine Beschlussfassung noch im Herbst sei unrealistisch. Die Länder seien derzeit dabei, eine gemeinsame Position zu formulieren, „die sich im Gegensatz zu Vorstellungen des Bundes ganz altmodisch auf dem Boden der Verfassung bewegen wird“. Es gelte, die geplante gemeinsame Kulturstiftung inhaltlich auszugestalten. Eine Sprecherin Nida-Rümelins zeigte sich verwundert über die „bayerischen Aufgeregtheiten“, da es gerade das Bemühen des Kulturstaatsministers sei, eine gemeinsame Nationalstiftung zu erreichen.
Nur falls es nicht dazu kommen sollte, werde die Zweckbestimmung einer Bundeskulturstiftung so sein, dass es keine verfassungsrechtlichen Probleme geben werde „und der starke bayerische Tobak bald verraucht sein wird“. Nida-Rümelin habe sich schließlich auch nicht in das Abstimmungsverfahren der Länder eingeschaltet.
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