: thema des tages
Die Justiz ist kaputt gespart
Die Partner der künftigen Ampelkoalition werden sich schwer tun, hier noch Einsparpotenziale zu finden. Die Justizverwaltung ist veraltet und dringend sanierungsbedürftig. Wie dringend, zeigt nur ein Beispiel: die Männerhaftanstalt Tegel. Große Teile des Backsteinbau-Ensembles sind in so schlechtem Zustand, dass kaum noch von westeuropäischen Haftstandard gesprochen werden kann. Fenster durften bisher nicht vergrößert werden, weil die Fassade unter Denkmalschutz steht. Ein Hungerstreik der Gefangenen im Sommer brachte immerhin kleine Verbresserungen. Das Essen wird nun nicht mehr kalt, sondern warm serviert.
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