nicht vergessen...

Kulturlos? Nicht ganz, aber annähernd. Jedenfalls hat die zukünftige große Koalition in Schleswig-Holstein beschlossen, das Kulturministerium abzuschaffen und Kulturfragen künftig der Staatskanzlei zu überantworten. Bitter kritisiert wird das vom Deutschen Kulturrat, dem Spitzenverband der Bundeskulturverbände: „Gebetsmühlenartig wird von den Ländern auf ihrer Kulturhoheit gepocht. Doch wenn es darum geht, unter Beweis zu stellen, wie wichtig ihnen Kultur ist, dann wird der Kulturminister kurzerhand abgeschafft“, so Kulturrat-Geschäftsführer Olaf Zimmermann. Ähnlich sieht das die Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Monika Griefahn (SPD): Der Beschluss der Kieler Koalition lasse Rückschlüsse zu, wie ernst sie es mit der sonst unentwegt eingeforderten Kulturhoheit der Länder meine.

Fraglos ist für die meisten Beobachter, dass die beiden niedersächsische Landtagsabgeordneten Hans-Hermann Wendhausen und Ingolf Viereck als Protagonisten in der Affäre um VW-Gehaltszahlungen vom Landtagspräsident zu Rückzahlungen aufgefordert werden. Vorab hat der Anwalt der beiden von VW mitfinanzierten Politiker verlauten lassen, seine Mandanten würden definitiv gegen eine Rückforderung von Geldern klagen: „Das ist ja auch eine Existenzfrage.“ Einen Bescheid des Landtagspräsidenten erwartet der Anwalt frühestens nächste Woche.

Das große Los in Sachen Beliebtheit zieht laut einer Meinungsumfrage die Freie- und Hansestadt Hamburg. Auf Platz zwei folgt Berlin, dann kommen München und Köln. Umgehört hatte sich das Instituts für Demoskopie Allensbach, und zwar unter den BewohnerInnen der 20 größten deutschen Städte.