in aller kürze

Jugendbande schlug zu

Eine Gruppe deutscher Jugendlicher hat einen 17-Jährigen überfallen und brutal zugerichtet. Die Bande schleifte ihr Opfer mit seinen ausgeschlagenen Zähnen und Prellungen vor die Haustür seiner Eltern, wo er Geld aus der Wohnung holen sollte. Er wurde mit den Worten bedroht: „Wir bringen dich um. Wir schneiden dir die Kehle durch.“ Der Vater rief die Polizei.

Für Raucherschutz

Das geplante Bremische Nichtraucherschutzgesetz gefährdet die Existenz der kleinen Kneipen, findet der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga. Gastronom Fritz Rößler überreichte dem Parlamentspräsidenten Christian Weber 5.000 Protest-Unterschriften: „Wir fordern eine Regelung, die unsere Stammkneipe am Leben lässt.“ Der Gesetzesentwurf soll heute beraten werden.

Gegen Kahlschlag

Der Bremer Frauenausschuss, Dachverband von 46 Frauenverbänden im Lande Bremen, ist empört über die drohende Kürzungen für Frauen- und Mädchenprojekte, für Mütterzentren, über die Familien mit Migrationshintergrund erreicht werden können, für Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten. Die Summen, die da gespart werden könnten, seien „Peanuts“. Da gebe es ganz andere „Brocken“, formuliert Vorstandsmitglied Renate Meyer-Braun.

EU moniert Bremer Filz

Bremen hat versucht, einen Auftrag für die Prosoz-Software der Sozialbehörde freihändig zu vergeben. Mit dem Programm werden die Geldleistungen der Sozialhilfe verwaltet. Das hat der Europäische Gerichtshof (EU-GH) jetzt moniert. Die Dortmunder Firma Lämmerzahl wollte das Bremer Verfahren überprüfen und dies wurde ihr verweigert – rechtswidrigerweise, wie der EU-GH jetzt feststellte. Das Oberlandesgericht muss jetzt die Auftragsvergabe überprüfen. Bremen hatte das Programm an eine Firma vergeben, die keine Lizenzgebühr verlangen wollte. Das fanden die Dortmunder dubios und wollten das Vergabeverfahren überprüfen.