im auge behalten:
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Tausende überschuldete Kommunen in Deutschland entlasten. Es gehe um etwa 2.500 Städte und Gemeinden, die von so hohen Schulden gedrückt würden, dass sie kaum noch handeln könnten, sagte Scholz gegenüber der Funke Mediengruppe. Gemeinsam mit den betroffenen Ländern wolle er diesen Kommunen die Schulden einmalig abnehmen. Die Kommunen „hätten dann wieder den Freiraum, selbstständig zu handeln“, sagte der Vizekanzler. Er bezifferte die Altschulden bei den Kassenkrediten auf etwa 40 Milliarden Euro. Betroffene Länder und Kommunen hoffen, dass der Bund davon bis zu 50 Prozent übernimmt. Profitieren würdenu. a. Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Saarland und Hessen.(afp)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen