: hintergrund
Zivildienstgesetz
Letzte Woche hat in Moskau eine Arbeitsgruppe unter Vizepremier Ilja Klebanow ein Kompromissprojekt für ein „Gesetz über den alternativen Zivildienst“ vorgelegt. Heute wird es der Regierung vorgelegt, die es in die Duma einbringen will. Die an der Kommission beteiligten Generalstabsvertreter zogen ihr Projekt zurück. Nun wird nicht der Generalstabschef den Entwurf dem Parlament vorstellen, sondern der Minister für Arbeit. Fortgefallen ist auch die Forderung der Militärs, Verweigerer müssten ihre pazifistische oder religiöse Gesinnung mit Dokumenten beweisen.
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