hamburg kompakt

Elphi schlägt Staatsrat

Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat den Staatsrat in der Kulturbehörde, Reinhard Stuth, in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hintergrund ist vermutlich die nicht mit der Kultursenatorin abgestimmte Zusage Stuths, der SPD vor den aktuellen Haushaltsberatungen alle Elbphilharmonie-Akten zu zeigen. Die Behörde hatte stattdessen Akten präsentiert, die die Gründe der Kostenexplosion nicht enthüllen. Die relevanten Unterlagen will der Senat Ende April vorlegen – sechs Wochen nachdem die Fraktionen über die Übernahme der Mehrkosten abgestimmt haben werden. Stuths Nachfolger wird der bisherige Leiter des Planungsstabs der Senatskanzlei, Nikolas Hill.

Widrige Wahlcomputer

Der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 war verfassungswidrig, weil die betroffenen Wähler nicht überprüfen konnten, ob ihre Stimmen richtig erfasst wurden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Wahl bleibe aber gültig. Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl im Februar 2008 war der Einsatz des „Digitalen Wahlstiftes“ wegen Sicherheitsbedenken von Datenschützern, SPD und GAL gestoppt worden.

Mord aus Abscheu

Ein 18-Jähriger hat in Hamburg seinen Nachbarn erstochen, weil er kinderpornografische Bilder besaß. Der junge Mann habe die blutige Tat gestanden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Nach seiner Aussage habe er den 48 Jahre alten Mann wegen seiner kinderpornografischen Neigungen zur Rede gestellt. Als der Nachbar antwortete, dass er wegen einer Behinderung sowieso nicht belangt werde, habe er zugestochen.

Mieten teurer

Die Mieten sind im vergangenen Jahr leicht gestiegen. Wie der Immobiliendienstleister Jones Lang LaSalle mitteilte, lag der am häufigsten angebotene Mietpreis im 2. Halbjahr 2008 ein Prozent höher als im ersten Halbjahr. DPA/TAZ