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Archiv-Artikel

die neuen eu-mitglieder zum irischen referendum

Die linksliberale polnische Zeitung Gazeta Wyborcza (Warschau) schreibt: Das ist mit Sicherheit der Wendepunkt in der Geschichte der europäischen Integration. Die bisherige Methode, die EU-Institutionen durch immer neue Verträge zu reformieren, hat sich für lange Zeit erschöpft. Es hat sich herausgestellt, dass ein wesentlicher Teil der Öffentlichkeit in verschiedenen Ländern aufgehört hat, den Sinn solcher Umgestaltungen zu verstehen und zu akzeptieren. Das ist ein sehr schlechtes Zeichen für die ganze EU. Das Ergebnis des Referendums in Irland ist ein echtes Geschenk für die polnischen Feinde der EU. Wir sollten, auch aus patriotisch-egoistischen Gründen, ununterbrochen erklären, dass es außer der EU für Polen keine Erlösung gibt. Amen.“

Die liberal-konservative Tageszeitung Romania libera (Bukarest) kommentiert: Die Lektion dieses Referendums ist, dass sogar in Ländern, die theoretisch die europhilsten sein sollten, das Volk genug hat von so viel Europa. Die allgegenwärtigen europäischen Institutionen sind so kompliziert geworden, dass sie den einfachen Bürger entmutigen. Die Brüsseler Technokraten aber scheinen die Worte von Machiavelli vergessen zu haben, der sagt, dass „das Volk sich nur durch Beibehaltung von Institutionen lenken lässt, an die es gewöhnt ist“.