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die anderen

Die britische Financial Times kommentiert Schröders Ideen für ein föderales Europa: Ihnen liegen zwei sehr gute Absichten zu Grunde: jene Kräfte zu bändigen, die in Europa alles zentrieren wollen, und die Demokratie zu stärken. Die Attraktivität des deutschen Denkens liegt gerade in seinem Föderalismus und im demokratischen Unterbau auf jeder Ebene, die ein solch föderales System erfordert. Die Alternative ist das „intergouvernementale“ Herangehen, das von London und Paris befürwortet wird und das tendenziell zu Verhandlungen hinter verschlossenen Türen und zur Dominierung durch Bürokraten führt. Das haben wir jetzt, und das ist nicht gut genug. Das hat den Unsinn von Nizza hervorgebracht. Also herzlichen Dank für den deutschen Diskussionsbeitrag.

Der britische Guardian schreibt zu den Wahlen in Iran: Die Mullahs sind prinzipiell gegen Reformen. Und angesichts ihrer Kontrolle über die staatlichen Medien, die Rechtsprechung, die staatlichen Unternehmen und die Armee konnten sie ihren Willen durchsetzen – völlig unabhängig vom Urteil der Wähler. Wenn Chatami bei der nächsten Amtszeit mehr Freude haben will, dann braucht er einen großen Wählerauftrag. Aber er braucht auch eine aufgeklärtere Politik aus Washington, wo man mit Strafsanktionen arbeitet, Iran als einen Verbrecherstaat verteufelt und über Strafverfolgung von führenden Politikern nachdenkt, denen vorgeworfen wird, in einen Terroranschlag 1996 in Saudi-Arabien verwickelt gewesen zu sein. Es läge stärker im wirtschaftlichen Eigeninteresse der USA und im Sicherheitsinteresse des Westens, wenn man den Iranern helfen würde, aus der Demokratie eine Realität zu machen.

Die konservative österreichische Presse meint zur Lage in Makedonien: In der Hauptstadt Skopje feierten Makedoniens Führung und westliche Diplomaten das Zustandekommen einer Waffenruhe und einer „Regierung der nationalen Einheit“. In den albanischen Grenzdörfern indes (...) schlugen erneut Granaten ein. Dort wurde noch stärker als bisher gekämpft – und noch mehr gestorben. Weder Makedoniens Soldaten noch die albanischen UÇK-Kämpfer scheinen sich in ihren Schützengräben darum zu kümmern, was in den Regierungspalästen in Skopje vereinbart wird. Die Rebellen wurden erst gar nicht in die Verhandlungen eingebunden. Die Bildung der großen Koalition, in der auch beide Albanerparteien des Landes vertreten sind, zeugt keineswegs von Deeskalation. Sie wurde ohnedies nur vollzogen, um westliche Diplomaten vorübergehend zu besänftigen.

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