die anderen

Zur Präsidentenwahl in Simbabwe schreibt die britische The Times: Wahrscheinlich werden es Afrikas politische Führer wieder einmal ablehnen, sich der Wahrheit zu stellen, dass Afrikas Hoffnungen verraten worden sind. Südafrika und Nigeria sind zusammen mit Australien beauftragt worden, das Commonwealth hinsichtlich des weiteren Vorgehens zu beraten. Wenn sich diese Organisation nun in Schwarz und Weiß aufteilt und nichts tut, um die Prinzipien zu verteidigen, für die sie steht, dann ist sie am Ende. Genauso wird es dann Tony Blairs Hoffnungen von einem neuen Anfang in Afrika ergehen, mit neuer Hilfe als Belohnung für einen Bruch mit der schrecklichen Vergangenheit. Afrikas Führer haben die Wahl zwischen einem solchen Neuanfang und Solidarität mit ihrem „Bruder“ Mugabe. Blair muss darauf bestehen, dass beides gleichzeitig nicht zu haben ist.

In Spanien kommentiert dazu El País: Die Wahlfarce in Simbabwe brachte das einzig mögliche Ergebnis. Der 78-jährige Mugabe, der das Land seit 22 Jahren beherrscht, gewährt sich sechs weitere Jahre an der Spitze des Staates. Bei der Wahl wurden so ziemlich alle Regeln der Fairness über den Haufen geworfen. Mugabes Vorstellung von Demokratie zeigt sich darin, dass die Militärs vor der Abstimmung ankündigten, im Falle eines Sieges von Morgan Tsvangirai einen Machtwechsel nicht zuzulassen. Bedauerlich und gefährlich ist, dass einige der einflussreichsten Regierungen in Afrika – wie die in Nigeria oder Südafrika – sich hinter Mugabe stellten. Das zeigt, dass ihnen die Komplizenschaft mit Diktatoren wichtiger ist als die demokratische Transparenz und die Herrschaft des Rechts.

Auch der Schweizer Tages-Anzeiger schreibt: Das benachbarte Südafrika ist das einzige Land, das noch Einfluss nehmen könnte – und es ist schon jetzt direkt betroffen. Dessen ungeachtet übt der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki keine Kritik an Robert Mugabe. Zu wichtig ist ihm die Solidarität zwischen ehemaligen Kämpfern gegen die Unterdrückung der Weißen. Das ist die falsche Strategie. Beschwichtigung und finanzielle Hilfe ermutigen Mugabe, den katastrophalen Kurs weiter zu verfolgen. Notwendig wäre ein Pochen darauf, dass Menschenrechte und Demokratie in Simbabwe respektiert werden – Südafrika ist diesbezüglich ein international anerkanntes Vorbild. Mbeki aber ist offensichtlich blind für die große Bedrohung, die von Waffenbruder Mugabe ausgeht. Das wird für das gesamte südliche Afrika schwer wiegende Folgen haben.