die anderen zum neuen präsidenten des eu-parlaments, zur lage in darfur und zu arafat

Zur Wahl des EU-Parlamentspräsidenten schreibt die ungarische Tageszeitung Magyar Hírlap: Die beiden größten Fraktionen des Europa-Parlaments haben diszipliniert den katalanischen Sozialisten Josep Borrell zum Parlamentspräsidenten gewählt. Bronisław Geremek, der als Gründervater der polnischen Bewegung „Solidarität“ und als engagierter Anhänger der europäischen Integration gilt, bekam weniger als ein Drittel der Stimmen. Also ist die Parlamentspräsidentschaft auch diesmal nicht auf der Grundlage der Kompetenz zustande gekommen. Borrell ist ein Anfänger. Ein Unbekannter ist auch der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Durao Barroso. Zu einem Zeitpunkt, wo die Europäische Union mit den Konsequenzen der Erweiterung konfrontiert ist, sitzen zwei Neulinge an der Spitze der zwei wichtigsten Gremien der EU.

Zur Lage in der sudanesischen Krisenregion Darfur schreibt Der Standard aus Wien: Verhungernde Kinder, Massenvergewaltigungen, systematisch angelegte „ethnische Säuberungen“, von Regenzeit und Behördenschikanen behinderte Helfer – wenn nur die Hälfte von dem zutrifft, was Caritas, Care, Ärzte ohne Grenzen, UNHCR, Amnesty International und zuletzt Human Rights Watch aus der westsudanesischen Krisenregion Darfur berichten, dann ist es für die internationale Gemeinschaft hoch an der Zeit, dort einzugreifen. Die Frage ist bloß: Wie? Die diskutierte scharfe Resolution des UN-Sicherheitsrates und Sanktionen gegen den Sudan könnten sich jedenfalls als kontraproduktiv erweisen. Paradoxerweise wird jene Regierung gebraucht, die die Zustände in Darfur nicht nur gebilligt, sondern offenbar auch aktiv betrieben hat.

Die französische Tageszeitung Le Monde schreibt zu den Optionen Jassir Arafats im Machtkampf innerhalb der palästinensischen Autonomiebehörde: Wenn Arafat nicht aus diesem Sumpf herauskommt, dann hat er nur noch zwei Alternativen: Er muss entweder mit seinen ehemaligen Gefolgsleuten, die seine Rivalen geworden sind, auf Konfrontationskurs gehen – und damit würde er ein wirkliches Chaos riskieren. Oder aber er muss sich ändern, in Kompromisse einwilligen, die ihn vielleicht nicht aus seiner physischen und politischen Isolation holen, ohne die er aber nicht wiederauferstehen kann. Er muss den Beweis erbringen, dass er für sein Volk noch nützlich sein kann, als Symbol ihres Befreiungskampfes. Aber dem Chef der PLO bleibt kaum noch Zeit, er steht angesichts eines radikalen Islamismus und seiner terroristischen Auswüchse mit dem Rücken zur Wand.