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Archiv-Artikel

die anderen zu den eu-volksbefragungen

Der niederländische Volkskrant kommentiert: Zum ersten Mal in der Geschichte der europäischen Einigung wird jetzt eine Mehrheit der „Untertanen“ ihre Meinung zu einem europäischen Vertrag äußern. Trotz aller Nachteile, die mit einem Referendum verbunden sind, muss die plötzliche Popularität dieses Instruments begrüßt werden. Im europäischen Kontext, wo ein dauerhafter Mangel an Demokratie die Legitimität des Gesamtprojekts bedroht, ist ein Referendum eine der wenigen Möglichkeiten, um durch die Hintertür direkte demokratische Kontrolle einzuschmuggeln.

Der Daily Telegraph meint dazu: Dass Jacques Chirac den Franzosen ein Referendum über die EU-Verfassung versprochen hat, macht den Ratifizierungsprozess noch problematischer. Wenn die Verfassung scheiterte, wird die nächste britische Regierung die Chance haben, eine fundamentale Reform der EU vorzuschlagen. Solange Europa nicht Großbritannien folgt, wird es sich selbst zu wirtschaftlichem und politischem Niedergang verurteilen. Die Rückzahlung des Britenrabatts ist vielleicht der Beginn eines langen Wegs, der über das Schicksal unseres Kontinents entscheidet.