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Archiv-Artikel

die anderen: deutsch-französische freundschaft, demos und gerhard schröders eheleben

Der Pariser Figaro beschäftigt sich mit den deutsch-französischen Vorschlägen zur Reform der EU: Die Initiative von Chirac und Schröder hat den Vorzug, das Europa der Pionierstaaten neu zu beleben. Dabei geht es darum, dass zwei Staaten vorausgehen, damit alle in bestimmten Bereichen vorankommen. So wie das Europa der 15 nicht die kleineren Bündnisse für den Euro und für das Schengener Abkommen ausschloss, so wird auch das Europa der 25 Raum für Fortschritte in der Wirtschafts- und Einwanderungspolitik lassen. Fortschritte sind auch in der Diplomatie, bei der Rüstung und bei der Forschung möglich. Das ist die Vorstellung von einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, die angesichts der Erweiterung unausweichlich werden.

Zu den geplanten Demonstrationen während des Weltwirtschaftsforums in Davos schreibt Der Bund aus Bern: Es war vor zwei Jahren der Schweiz nicht würdig, dem Protest das Grundrecht der Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit zu verweigern. Jetzt, da es gewährt ist, muss es auch wahrgenommen werden. Die Sicherheitskontrolle der Anreisenden kann kein Grund sein, die Übung abzubrechen. Das Wichtige ist, dass an jenem Samstagnachmittag eine Kundgebung Kunde davon gibt, dass die Schweiz ein Land ist, in dem die Bürger unterschiedlich denken.

Die Tageszeitung Information aus Kopenhagen meint zu den Protesten gegen einen Irakkrieg: Die Bewegungen gegen den von den USA geplanten Irakkrieg haben noch nicht den Umfang wie die Proteste gegen den Vietnamkrieg in den Sechziger- und Siebzigerjahren. Aber sie sind weit stärker als die Vietnamproteste in derselben Phase, in der die USA noch keinen Schuss auf den Feind abgegeben haben. Mit Hilfe des Internets als neuem Informationswerkzeug der Demokratie ackern die Aktivisten, um rechtzeitig so kräftigen Protest zu erzeugen, dass Präsident George W. Bush im Weißen Haus von einem massiven Militärschlag gegen Irak abgeschreckt wird.

Die russische Zeitung Iswestija schreibt zum Streit über angebliche Eheprobleme Gerhard Schröders: Erst vor Gericht erreichte Gerhard Schröder ein Ende der Publikationen über seine angeblichen Eheprobleme. Ihm gelingt es einfach nicht, die Medien in den Griff zu bekommen. Die Bemühungen des Kanzlers, Informationen zurückzuhalten, betreffen aber nicht nur sein Privatleben. Die Opposition wirft ihm vor, im Wahlkampf wichtige Hinweise auf die Krise der Staatsfinanzen absichtlich verschwiegen zu haben.