countdown im konvent

die taz-Serie

Der Konvent, der die Europäische Union reformieren soll, kommt in die „heiße Phase“. Nach einer Periode des Zuhörens, in der die 105 Delegierten aus Mitgliedsstaaten und Kandidatenländern Grundsatzdebatten über die EU führten, liegt nun ein Entwurf für die ersten Vertragskapitel auf dem Tisch. Die taz begleitet den „Countdown“, der Ende Juni mit einem Verfassungsvorschlag enden soll, mit einer siebenteiligen Serie. Der dritte Teil beschäftigt sich mit der Aufnahme der Grundrechtecharta in die Verfassung. Diese Charta wurde 1999 und 2000 erarbeitet, zum ersten Mal zeigte hier ein Konvent, dass er in der Lage ist, im Konsensprinzip zu einer Einigung zu kommen. Das Papier umfasst 54 knapp und verständlich formulierte Artikel, die sich in sieben Kapitel gliedern: Würde des Menschen, Freiheiten, Gleichheit, Bürgerrechte, Solidarität, justizielle Rechte sowie Allgemeine Bestimmungen. Durch die Charta wird die bisher in den EU-Verträgen übliche Trennung von politischen Rechten einerseits und wirtschaftlichen andererseits aufgehoben.

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