: countdown im konvent
die taz-Serie
Der Konvent, der die Europäische Union reformieren soll, kommt in die „heiße Phase“. Nach einer Periode des Zuhörens, in der die 105 Delegierten aus Mitgliedsstaaten und Kandidatenländern Grundsatzdebatten über die EU führten, liegen nun Entwürfe für die ersten Vertragskapitel auf dem Tisch. Die taz begleitet den „Countdown“, der Ende Juni mit einem Verfassungsvorschlag enden soll, mit einer siebenteiligen Serie. Der dritte Teil beschäftigt sich mit der „Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (ESVP). Deren Hauptziel ist momentan der Aufbau einer Eingreiftruppe von 60.000 Mann. Ihre Einsatzbereieitschaft dürfte spätestens Ende des Jahres erklärt werden. Die Truppe wird aber angesichts fehlender militärischer Fähigkeiten etwa bei Kommunikation und Transport weiterhin auf engste Zusammenarbeit mit der Nato angewiesen sein. Wichtiges Thema der EU-Sicherheitspolitik ist daneben aber auch die Verbesserung ziviler Konfliktprävention; die Union, so heißt es, soll die Fähigkeiten von OSZE und Nato miteinander verbinden.
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