brief des tages:
Vermittlung in Palästina?
„Die Vermittler-Lücke füllen“,
taz vom 17. 9. 21
Die Palästinensische Behörde wird von den Palästinenser:innen inzwischen mehrheitlich verachtet. Sie hat nichts erreichen können, was Staatenbildung angeht, weil EU, Deutschland und die USA seit Jahrzehnten nichts gemacht haben, um diese zu fördern und gegen Israel, das ganz offensichtlich einen palästinensischen Staat verhindern will, durchzusetzen. Mazin Qumsiyyah von der Universität Bethlehem und Birzeit schreibt: „Wir bewegen uns in Richtung Zusammenbruch der Palestinian Authority, vor allem der Sicherheitsorgane.“ Die westlichen Staaten haben es Israel erlaubt, das Gebiet, von dem sie behaupten, dass dort ein Teil eines palästinensischen Staates entstehen soll, immer weiter zu besiedeln, und trotzdem hat Israel keine Konsequenzen, wie zum Beispiel die Androhung von Sanktionen, zu befürchten. Im Gegenteil, die EU und Deutschland vertiefen ihre Zusammenarbeit auf militärischem und wirtschaftlichem Gebiet mit dem Besatzerstaat Israel ständig weiter. Nun die Lage durch wirtschaftliche Unterstützung befrieden zu wollen, bedeutet, dass genauso weitergemacht werden soll wie bisher.
Manuela Kunkel, Stuttgart
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