brief des tages:
„Warum wundert mich das alles nicht?“
„Ein Reförmchen für die Finanzaufsicht“, taz vom 3. 2. 21
Olaf Scholz will die kläglich versagende Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) reformieren und legt etwas vor, was man wiederum nur als kläglich bezeichnen kann. Erinnern wir uns, die Bafin ist im Wirecard-Skandal ihrer Aufgabe des Schutzes vor betrügerischen Geldmachenschaften nicht gerecht geworden. Aber dies ist nur eine Stilblüte im Strauß von Finanzskandalen dieser Republik.
In einem weiteren Skandal, dem der Warburg-Bank, verzichtete die Hamburger Finanzbehörde im Jahre 2016 auf die Rückforderung von 47 Millionen Euro. Die Warburg-Bank hatte über Jahre hinweg sogenannte Cum-Ex-Deals abgewickelt, bei denen sich Banken einmal bezahlte Steuern mehrfach erstatten ließen. Die taz bezeichnete Cum-Ex-Deals einmal als organisierten, kriminellen Betrug. Verschärfend kommt hinzu, dass Anfang 2016 die Staatsanwaltschaft Köln die Geschäftsräume der Warburg-Bank durchsuchen ließ wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung. Erster Bürgermeister Hamburgs war zu dieser Zeit: Olaf Scholz. Raimund Schorn-Lichtenthäler, Datteln
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