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Archiv-Artikel

Zu viele Laien

Bei der Bestellung des ehemaligen GAL-Bürgerschaftsabgeordneten Martin Schmidt zum Verfassungsrichter hat es eine Panne gegeben. Wie die GAL mitteilte, gehören dem Gericht mit dem von der Bürgerschaft gewählten Schmidt mehr Laien- als Profi-Richter an. Bürgerschaftskanzlei und Justizbehörde hätten das nicht bemerkt. Jetzt müsse eine saubere Lösung gefunden werden, die „den erklärten Willen der Bürgerschaft mit den gesetzlichen Voraussetzungen in Einklang bringt“, verlangte GAL-Fraktionschefin Christa Goetsch.