Wieland: Unklar, was Fusion kostet

Die finanziellen Folgen einer Länderfusion Berlin-Brandenburg sind nach Ansicht des Grünen-Abgeordneten Wolfgang Wieland noch völlig unklar. Es sei eine altbekannte Tatsache, dass ein möglicher Wegfall des Stadtstaatenprivilegs für Berlin hohe finanzielle Einbußen bedeute, erklärte Wieland. Es sei aber auch klar, dass es bei einer Fusion nicht um den sofortigen Wegfall dieses Privilegs gehe. Schon im ersten Fusionsanlauf 1996 hätten Bund und Länder dem neuen Bundesland den Fortbestand dieses Privilegs über 15 Jahre eingeräumt. Wieland reagierte auf eine Studie der Uni Köln über „Die Einbeziehung der Stadtstaaten in das bundesdeutsche Finanzverteilungssystem“ (die taz berichtete). Danach würde das gemeinsame Bundesland rund 2 Milliarden Euro an Finanzkraft verlieren. DPA

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