„Wer Streik will, wird ihn finden“

Am 20.Mai beginnt die IGMetall die Urabstimmung, wenn die Arbeitgeber bis 18.Mai nicht einlenken ■ Aus Frankfurt Michael Blum

Der Vorstand der IGMetall hat den Arbeitgebern der Branche ein letztes Ultimatum gesetzt: Kehrt Gesamtmetall nicht noch diese Woche an den Verhandlungstisch zurück, werden die Metaller streiken. Der IG-Metall-Vorsitzende Franz Steinkühler betonte gestern nach einer Vorstandsitzung in Frankfurt, ein Einlenken innerhalb dieser Frist sei die letzte Chance, einen Streik abzuwenden: „Geschieht nichts, wird der IG- Metall-Vorstand am 18. Maiüber Anträge auf Scheitern der Tarifverhandlungen und Urabstimmung entscheiden.“ Die Mitglieder würden dann vom 20. bis 22.Mai an die Urnen gerufen, der Streik unmittelbar darauf festgesetzt. Eine Schlichtungsrunde werde es nicht geben. Der Vorstand der Gewerkschaft stünde unter großem Druck der Mitglieder, den „Verhandlungszirkus endlich zu beenden“. Die IGMetall richtet sich deshalb in allen Tarifgebieten auf Streik und Aussperrung ein.

In einer ersten Reaktion fuhren die Arbeitgeber eine Retourkutsche: Die Gewerkschaft habe „erhebliche Kompromißbereitschaft“ zu signalisieren. Man gebe aber die Hoffnung auf einen solchen Kompromiß nicht auf. Steinkühler warf den Arbeitgebern vor, in dem bislang achtwöchigen Tarifpoker in 49 Verhandlungen keinen Versuch zur Lösung des Tarifkonflikts unternommen und lediglich Hinhaltepolitik betrieben zu haben. Die erst wenige Tage vor Ende der Friedenspflicht vorgeschlagene Lohnerhöhung von 3,3 Prozent und die Drohung von Angriffsaussperrungen hätten die Tarifauseinandersetzung weiter angeheizt. Steinkühler: „Wir werden keine Reallohn- Verluste und politischen Lohndiktate hinnehmen. Unsere Forderung sind und bleiben 9,5 Prozent mehr Lohn.“ Gesamtmetall habe mit seiner Tarifpolitik die Gewerkschaft zum Streik gezwungen: „In einer solchen Situation kann eine Gewerkschaft nur kapitulieren oder streiken“, erklärte Steinkühler. Mit der IGMetall sei auch noch in der jetzigen Situation ein Kompromiß zu finden, doch wer „den Streik will, wird ihn finden“, betonte der Gewerkschaftsvorsitzende kämpferisch. Der IGMetall- Vorstand verlangt von den Arbeitgeber-Verbänden, „umgehend Verhandlungstermine in den Tarifgebieten zu vereinbaren und die letzte Chance zu einer Lösung des Tarifkonflikts ohne Streik zu nutzen.“

Nach den erfolgreichen Warnstreiks der letzten Wochen mit über einer Million Arbeitnehmern forderte der IG-Metall-Vorstand die Arbeitnehmer auf, mit einer „weiteren Warnstreikwelle den Druck zu erhöhen.“ Dem morgen in Stuttgart tagenden Gesamtmetall-Vorstand rief Steinkühler eine unmißverständliche Warnung zu: Die IGMetall werde sich nicht durch Aussperrungen in die Knie zwingen lassen. Die führten lediglich zu einer „noch nie dagewesenen Politisierung und Radikalisierung, von denen die Unternehmen selbst am stärksten betroffen“ wären.