Weniger Flüchtlinge

Die Anzahl der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Exjugoslawien hat sich erneut um 2.000 verringert

Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien sind in der öffentlichen Debatte kaum noch ein Thema. Anders ist es nur bei dramatischen Abschiebungen – wie jüngst im Fall des Kosovo-Albaners Nazmi Ramadami. Dieser konnte nach einer versuchten Rückführung über Frankfurt und Priština zu seiner Familie in Berlin zurückkehren (die taz berichtete). Insgesamt aber ist – weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit – die Zahl der Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien in Berlin in den vergangenen zwölf Monaten um 2.000 zurückgegangen. Das teilte die Innenverwaltung am Montag auf eine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus mit. Bis September wurden hier 6.333 Flüchtlinge aus Exjugoslawien erfasst. Im Jahr zuvor waren es noch 8.337.

Von den Flüchtlingen kamen 2.238 aus Bosnien-Herzegowina, 2.573 aus Serbien und Montenegro sowie 1.367 aus dem Kosovo und 155 aus Kroatien. Seit April 2001 wurden insgesamt 46 Ausweisungen erlassen, hieß es weiter in der Antwort der Innenverwaltung. Davon seien 73 Personen betroffen gewesen. Im gleichen Zeitraum wurden in 168 Fällen bereits abgelehnte Aufenthaltsbescheide nach veränderter Weisungslage erneut überprüft. Davon wurden 100 Fälle positiv entschieden. Insgesamt waren 437 Personen betroffen, für 280 wurde der Aufenthalt verlängert.

Flüchtlingsinitiativen hatten in der Vergangenheit die Berliner Ausweisungspraxis scharf kritisiert. Kurz vor dem Inkrafttreten des neuen Zuwanderungsgesetzes am 1. Januar, das vielen Bürgerkriegsflüchtlingen über die Härtefallregelung die Möglichkeit auf eine Aufenthaltserlaubnis ermöglicht, sei es auch gehäuft zu Abschiebungen gekommen. „Wir haben den Eindruck, dass die Zahl dramatisch zugenommen haben“, sagt Jens-Uwe-Thomas vom Flüchtlingsrat. EPD, TAZ