: Weiterhin viel rechte Gewalt
NEONAZIS Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist in Niedersachsen leicht gestiegen
Die Zahl der Straftaten mit einem mutmaßlich rechtsextremen Hintergrund ist in Niedersachsen etwa auf dem hohen Niveau des Vorjahres geblieben. Demnach registrierte die Polizei im vergangenen Jahr 1.622 solcher Delikte, 2015 waren es 1.615, im Vorjahr 1.124. Die Zahlen beruhen auf quartalsweise gestellten Anfragen der Grünen im Landtag, berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung. Erfasst werden Taten von Hakenkreuzschmierereien bis hin zu Gewalttaten gegen Ausländer.
Die Sprecherin der niedersächsischen Grünen für Antifaschismus, Julia Willie Hamburg, zeigte sich dem Bericht zufolge besorgt. „Offensichtlich haben sich Nazistrukturen in Niedersachsen in den letzten zwei Jahren organisiert“, sagte sie. Sie forderte ein entschiedenes Vorgehen gegen rechte Gewalt. Eine Maßnahme sei für die Grüne laut NDR die mobile Opferberatung, die schon bald im Norden unterwegs sein soll. „Der Schritt ist wichtig, um auch die Dunkelziffer auszuleuchten und den vielen Opfern in Niedersachsen eine Stimme zu geben“, sagte Hamburg.
Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) hatte im Juli angekündigt, den Druck auf die rechtsextreme Szene zu verstärken. „Die rechtsradikale Szene entwickelt sich rasant“, erklärte die Ministerin damals.
Trotz der Zunahme der rechten Straftaten nahm laut NDR die Zahl der polizeilich erfassten Rechtsextremisten in den letzten Jahren ab. Nach Angaben des niedersächsischen Verfassungsschutzes habe das Potenzial der rechten Szene 2015 noch bei 1.325 Menschen gelegen. 2014 wurden 1.435 rechtsextreme Täter bei der Polizei erfasst. An Stelle fester Organisationen träten laut Verfassungsschutz eher lose Aktionsformen, zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. (taz/dpa)
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