■ Kommentar: Wegelagerer Pieroth
Das war wieder eine Sternstunde Elmar Pieroths. Der Mann, der Berlins Kassen jahrelang fröhlich in den Schlamm hat sinken lassen, zeigte erneut, was er kann – und was nicht. Der Wirtschaftssenator hatte sich mit mächtigem springerpublizistischem Flankenschutz Ende des Jahres für Investitionen stark gemacht. Wenn nicht sofort Hunderte Millionen Mark von der knauserigen Finanzsenatorin kämen, dann gingen viele Bonner und Brüsseler Millionen verloren und die gewerbliche Welt an der Spree zugrunde. Nun wurden die Millionen beschlossen. Allein, wieviel? Pieroth wußte es bei der Senatspressekonferenz nicht. Was er nun im Jahre 1997 an Mitteln für die sogenannte Gemeinschaftsaufgabe bekommt, blieb im dunkeln. Nachfragen zwecklos. Der Weinbauer mit Sinn für Kultur und PDS beschäftigt sich nicht mit Kinkerlitzchen.
Nun hat Kritik an Elmar Pieroth nurmehr folkloristischen Wert. Die Crux ist, daß Pieroths detailblinde Spendabilität ein Strukturprinzip des Senats ist: Hätte sich die Runde um Eberhard Diepgen vor Wochen auf einen Investitionsplan geeinigt, wäre ein Finanzputsch wie dieser nicht möglich gewesen. Gibt es keinen verbindlichen Finanzrahmen bis 2000, den die Landesregierung einhält, gilt das Pierothprinzip weiter. Eine Investitionsplanung aber, so hört man aus dem Senat, sei gar nicht mehr vorgesehen. Das wäre das Ende der Konsolidierung und das Verhöhnen der Stadt, die ihn soweit mitging. Denn Wegelagerer wie Pieroth gibt es mehrere im Senat. Christian Füller
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