: Weg frei für Emsvertiefung
■ Naturschützer und Schiffahrtsdirektion einigten sich
Der Emsvertiefung zwischen Papenburg und Emden steht nichts mehr im Weg. Nachdem die Ditzumer Fischer ihre Klagen bereits zurückgezogen hatten, einigten sich jetzt auch niedersächsische Naturschutzverbände und die Wasser- und Schiffahrtsdirektion in Aurich (WSD). Wie am Sonnabend bekannt wurde, verpflichtet sich die Bundesbehörde in einem Vergleich vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg, den Verbänden künftig einen umfassenden Einblick in alle Planungsunterlagen zu geben. Ihnen sollen außerdem angemessene Fristen für Stellungnahmen eingeräumt werden. Vertiefungsbaggerungen sollen bis zum 15. Dezember unterbleiben. Die WSD verpflichtet sich außerdem, die ökologischen Folgen einer Emsvertiefung mit den Naturschutzverbänden zu erörtern.
Gegen die WSD geklagt hatten der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU). Aus ihrer Sicht war das Genehmigungsverfahren für eine weitere Vertiefung der Ems im Interesse der Papenburger Meyer-Werft rechtswidrig. Die Verbände seien in ihren Beteiligungsrechten unzulässig beschnitten worden.
Nach Informationen von Beteiligten machte das Gericht deutlich, daß ohne eine „Nachholung der Beteilgungsrechte“ der Naturschutzverbände ein sofortiger Baggerstop hätte verfügt werden müssen. Er hätte weitreichende Folgen für die Meyer-Werft, die im Frühjahr 1995 einen Schiffsneubau vertragsgerecht abliefern muß. Die Überführung des im Bau befindlichen Kreuzfahrtschiffs „Oriana“ aus der Papenburger Werft in seeschifftiefes Fahrwasser erfordert aus Sicht der Werft und der WSD eine Vertiefung der Unterems von 6,30 Meter auf 7,30 Meter. Dagegen gibt es erhebliche ökologische Bedenken.
NABU und BUND werteten den Vergleich am Sonnabend als Erfolg. Das Gericht habe festgestellt, daß die Verbände bisher nicht ordnungsgemäß an den Entscheidungen beteiligt wurden.
Der Sprecher der am Streit beteiligten Umweltstiftung WWF in Bremen, Holger Wesemüller erklärte, ein „weises“ Gericht habe die Kritik von Umweltverbänden am Verhalten der Behörden bestätigt und einen gehbaren Weg für den Streit zwischen Ökologie und Ökonomie gewiesen. Nach dem Vergleich werde es künftig nicht mehr möglich sein, die Umweltverbände als „schmückendes Beiwerk“ zu mißbrauchen. dpa
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