: Wedemeier: Nie wieder Ampel
■ Neuwahlen können SPD stärken / FDP wollte nicht mehr
Bremens Bürgermeister Klaus Wedemeier hält sich auf die Frage, welche Koalition er denn nach den Neuwahlen vorziehen würde, vornehm zurück. Nur eines sagt er klar: „Eine Ampel wird es nicht mehr geben.“
Klar ist für Wedemeier auch, daß die FDP die Koalition „aus wahltaktischen Gründen herbeigeführt“ hat, weil sie meine, ihre Wahlchancen verbessern zu können. Es sei immer deutlicher geworden, daß die Liberalen „ihr Heil in einem Ausstieg aus der Koalition“ suchten. FDP-Wirtschaftssenator Jäger habe der Presse das Material, aus der der Skandal gestrickt wurde, gezielt zugespielt.
Die „Piepmatz-Affäre“ sei kein aber hinreichender Grund für einen Senatoren-Rücktritt, man solle „die Kirche im Dorf“ lassen. Von einem Bruch der Landesverfassung könne man nicht sprechen, weil Fücks nicht vorsätzlich gehandelt habe. Das Erscheinungsbild der Koalition sei aber zu sehr durch die persönlichen Auseinandersetzungen zwischen dem grünen Umweltsenator Ralf Fücks und dem liberalen Wirtschaftssenator Claus Jäger beeinträchtigt worden.
Vorgezogene Neuwahlen böten die Chance, wieder klare Mehrheitsverhältnisse zu schaffen, betonte der Bürgermeister. „Bremen braucht nun wieder eine Regierung, deren Ruf so gut ist wie ihre Leistung. Es setzt sich immer mehr die Einsicht durch, daß unser Land mit der früheren SPD-Alleinregierung besser gefahren ist.“
Bürgermeister Klaus Wedemeier räumte gleichzeitig ein, daß die SPD möglicherweise an die AfB Wählerstimmen verlieren würde. Falls die SPD nicht die absolute Mehrheit erreichen würde, würden mit allen Parteien Gespräche geführt. dpa/taz
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