: Wechsel gestalten
■ SPD-Vorstand schlägt Olaf Scholz als neuen Hamburger Parteivorsitzenden vor
Der Bundestagsabgeordnete Olaf Scholz soll neuer SPD-Chef in Hamburg werden. Gestern abend wurde er auf einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes im Kurt-Schumacher-Haus bei 21 Ja-Stimmen, einem Nein und einer Enthaltung in geheimer Abstimmung nominiert.
„Das ist ein sehr überzeugendes Ergebnis“, konstatierte der noch amtierende Parteichef Jörg Kuhbier erfreut auf einer improvisierten Pressekonferenz gemeinsam mit Scholz im Keller der SPD-Zentrale in St. Georg. Auf dem Landesparteitag am 14. und 15. April im Bürgerhaus Wilhelmsburg soll der Amtswechsel vollzogen werden.
Der amtsmüde Kuhbier hatte sich nach sechs Jahren als Parteivorsitzender entschlossen, nicht erneut zu kandidieren. Der 59-jährige frühere Umweltsenator, der als Parteilinker gilt, will einen „gestalteten Generationenwechsel einleiten“. Das sei ihm umso leichter gefallen, als mit Scholz ein „kompetenter und sehr geeigneter“ Nachfolger gefunden werden konnte. Der Altonaer Kreisvorsitzende, der auch bereits seit sechs Jahren Mitglied des Landesvorstandes ist, habe „eine breite Unterstützung in der Partei und auch beim Bürgermeister“, betonte Kuhbier.
Sowohl Regierungschef Ortwin Runde wie auch Bausenator Eugen Wagner, die beiden gewichtigsten Herren von links und rechts, hatten einer Kandidatur von Scholz im Vorwege zugestimmt. Zweifel an der Wahl des Arbeits- und Sozialpolitikers auf dem Parteitag haben weder dieser noch Kuhbier. Der als pragmatischer Linker geltende Rechtsanwalt hat keinen Gegenkandidaten und ist flügelübergreifend akzeptabel.
Nachfolger von Scholz als Kreisvorsitzender in Altona soll nach taz-Informationen Hans-Christoff Dees, Distriktsvorsitzender in Flottbek, werden. Einen Wunsch des designierten Parteivorsitzenden würde der Wirt-schaftsingenieur auf jeden Fall erfüllen: Mit gerade mal 34 Jahren würde ein Kreis-Chef Dees zum Kronzeugen für Scholz' sozialdemokratische Verjüngungskur taugen. Sven-Michael Veit
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