■ Mit der Kandidatenkür auf Du und Du: Was will die Basis?

So ist das in der Demokratie: Wenn man das Volk befragt, weiß man manchmal nicht, was dabei herauskommt. Vor dieser Situation steht die Bremer SPD bei ihrer geplanten Mitgliederbefragung. Nicht so sehr bei der Auswahl der KandidatInnen, sondern vor allem in der Koalitionsfrage: Will die Basis rot-grün oder rot-schwarz?

Darüber sollen die rund 9.600 Mitglieder am 11.6. abstimmen. Ende der Woche, wenn die KandidatInnen feststehen, wird die Landesorganisation allen SozialdemokratInnen Briefe schreiben, in denen die KandidatInnen und die potentiellen Koalitionen aufgeführt sind. Dann tingeln die KandidatInnen durch die Unterbezirke, um sich und ihr Programm vorzustellen. Am 11.6. zwischen 10 und 14 Uhr sollen sich die GenossInnen in die Wahllokale aufmachen, die in den Ortsvereinen organisiert werden. Dort warten Stimmzettel und Urne auf sie, auch ein Fahrdienst soll organisiert werden. Nur in Ausnahmefällen soll Briefwahl möglich sein. Das Ergebnis der Befragung soll ein Landesparteitag am nächsten Tag absegnen, Koalitionsverhandlungen könnten frühestens am 13.6. beginnen.

Juristisch bewegt sich die Bremer SPD laut ihrem Sprecher Olaf Joachim auf „Neuland“. Das Statut sieht zwar Urwahl und Mitgliederentscheid vor, doch die Kombination aus Personalie und Programm ist neu. Herauskommen wird bei der Koalitionsfrage allerdings nur eine „Präferenzentscheidung“, mit welcher Partei zuerst verhandelt wird, denn sonst wäre die SPD bei diesen Verhandlungen „erpressbar.“ Juristisch ist der Parteitag an das Votum der Basis nicht gebunden, wohl aber politisch.

Bereits vor knapp zwei Jahren haben die SPD-Mitglieder über den Parteivorsitzenden der Bundes-SPD abgestimmt. In Bremen votierten die GenossInnen damals für Schröder vor Wieczorek-Zeul vor Scharping. Knapp die Hälfte der GenossInnen beteiligten sich 1993 an dieser Urwahl. „Eine solche Beteiligung ist auch diesmal die Zielzahl“, heißt es von der SPD. bpo