piwik no script img

Was fehlt

Den Rechtsradikalen der russische Extremist Wladimir Schirinowski. Das Auswärtige Amt verweigerte ihm gestern erneut ein Einreisevisum. Auf Einladung der Deutschen Volksunion wollte er am Abend in der Passauer Nibelungenhalle rumschwadronieren.

Ermittlungsverfahren gegen die Richter des Deckert- Auschwitzleugner-Prozesses. Die Mannheimer Staatsanwaltschaft stellte zwar „objektiv mißverständliche Formulierungen“ der Richter fest, aber fand keine Rechtsfehler. Die Richter hatten sich Strafanzeigen eingefangen, weil sie Deckert in der Urteilsbegründung als eine rechtstreue und verantwortungsbewußte Persönlichkeit bezeichneten.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen