: Wagner wiegelt ab
■ Die Alternative Liste protestiert gegen den Plan, die Bahnplaner Bausenator Nagel zu unterstellen / Umweltsenatorin Schreyer schaut zu
Verkehrssenator Wagner (SPD) hat sich geweigert, Pläne zu kommentieren, die vorsehen, das Referat für Bahnplanung aus seinem Haus herauszutrennen und Bausenator Nagel (ebenfalls SPD) zu unterstellen. Die gesamte Abteilung für Verkehrsplanung habe früher unter dem Dach der Bauverwaltung logiert, erinnerte Wagner-Sprecher Göbel. Über ihre Rückübertragung in die „Mutterbehörde“ werde schon „seit der Auslagerung“ vor fünf Jahren diskutiert, wiegelte der Sprecher ab. Protest gegen die Pläne kam von der Alternativen Liste. Es sei „falsch“, die Bahnplaner dem Bausenator zu unterstellen, meinte der verkehrspolitische Sprecher der AL-Fraktion, Cramer. Nagel bemesse seine Verkehrspolitik nur nach „Betonkubikmetern“, kritisierte der AL-Abgeordnete. Wie schon einige der betroffenen Bahnplaner selbst schlägt nun auch Cramer vor, die Verkehrsplanung mit der Stadtentwicklungsbehörde zusammenzufassen, die AL -Umweltsenatorin Schreyer untersteht. Schreyer -Staatssekretär Groth bleibt dagegen bescheiden. In den Koalitionsverhandlungen sei die AL leider mit der Forderung gescheitert, die Verkehrsplaner in die Stadtentwicklungsverwaltung zu übernehmen. „Wir werden uns jetzt nicht in SPD-interne Streitigkeiten einmischen“, meinte der Staatssekretär. Sollte Wagner entmachtet werden, hat er allerdings doch einen Wunsch: Die Verantwortung für den Stadtentwicklungsplan für Verkehr müsse dann zurück in die Schreyer-Verwaltung.
hmt (Siehe auch Kommentar)
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