Wachstum in EU fördern

EU-Parlament und Kommission beleben Lissabon-Ziele

STRASSBURG afp ■ Die EU-Kommission und das EU-Parlament wollen das ins Stocken geratene europäische Wachstums- und Beschäftigungsprogramm der Lissabon-Agenda neu ankurbeln. Gemeinsam riefen sie gestern in Straßburg die Regierungen der EU- Mitgliedstaaten zu mehr Engagement für die Umsetzung der Lissabon-Ziele auf. Die Mitgliedsländer sollen bis zum Herbst ein Aktionsprogramm vorlegen, dessen Umsetzung danach jährlich überprüft wird. Länder wie Deutschland und Griechenland lehnen das bislang ab. Sie fürchten, bei der Nichtumsetzung öffentlich angeprangert zu werden.

Das EU-Parlament will unter anderem eine deutliche Aufstockung der Mittel vor Forschung und Entwicklung. Diese sollten nach dem Willen der Parlamentarier „verbindlich“ im März von 1,9 auf 3 Prozent des BIP der EU-Staaten angehoben werden.